2018 M06 3 - 19:35 Uhr

Frank-Jürgen Weise: "Die Krise war vermeidbar"

Der frühere Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, hat der Bundesregierung nach Medienberichten Anfang 2017 in einer Bilanz die Verantwortung für die Missstände bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise gegeben. "Die Krise war vermeidbar", schrieb er nach Berichten von 'Bild am Sonntag' und 'Spiegel' in einem Papier und kritisierte insbesondere das zuständige, von Thomas de Maizière (CDU) geleitete Bundesinnenministerium.

"Noch nie einen so schlechten Zustand einer Behörde erlebt"

"Ein funktionierendes Controlling hätte bereits im Jahr 2014 eine Frühwarnung gegeben." Weise, damals Chef der Bundesagentur für Arbeit, übernahm im September 2015 auf Bitten der Bundesregierung auch die Leitung des Bamf. Dieses war durch den stark angeschwollenen Zustrom von Flüchtlingen überfordert. "Die neue Leitung hat in ihrer beruflichen Erfahrung noch nie einen so schlechten Zustand einer Behörde erlebt", schrieb Weise 2017. "Es ist nicht erklärbar, wie angesichts dieses Zustandes davon ausgegangen werden konnte, dass das Bamf den erheblichen Zuwachs an geflüchteten Menschen auch nur ansatzweise bewerkstelligen könnte."

Durch die vertraulichen Berichte gerät somit auch Kanzlerin Angela Merkel unter Druck. Laut 'Bild am Sonntag' hatte Weise sie zweimal im direkten Gespräch über den Zustand seiner ehemaligen Behörde informiert.

Weise gab die Bamf-Leitung Ende 2016 wieder ab. Danach war er noch bis Ende 2017 Beauftragter für Flüchtlingsmanagement beim Bundesinnenministerium. Er wird wahrscheinlich demnächst im Innenausschuss des Bundestags zu den Missständen insbesondere in der Bremer Außenstelle des Bamf befragt werden. Auch er selbst kämpft um seinen Ruf. Weise verordnete der Behörde ab Herbst 2015 einen Turbokurs, um die Aktenberge abzubauen.  Der amtierende Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte im Innenausschuss bereits ausgesagt, es sei vor allem um Quantität und weniger um die Qualität der Asylbescheide gegangen.

Weise selbst sieht die Schuld an den katastrophalen Zuständen im Bamf dagegen woanders. "Das Versagen war, nicht zu handeln, als feststand, welche Herausforderung durch die Geflüchteten auf Deutschland zukommt", sagte er dem 'Spiegel'. "Dies hat am Ende zu Überforderung und unhaltbaren Zuständen geführt."

Zu dem Bericht Weises teilte das Innenministerium auf Anfrage von RTL mit, man habe den Bericht nach Eingang im Innenministerium ausgewertet: "Viele Vorschläge, etwa die Forderung nach Bildung einer Personalreserve,  fanden anschließend Eingang in die weiteren Arbeiten zur Verbesserung der Situation."