17. Mai 2019 - 7:29 Uhr

Bald nur noch mit vollem Namen auf Instagram, Facebook und Co.?

Sich mit Spitz- oder Tarnnamen bei Facebook oder anderen sozialen Netzwerken anmelden - das könnte bald schon vorbei sein. Zumindest, wenn es nach dem Willen von Europa-Spitzenkandidat Manfred Weber geht. Ziel sei es, Hass und Hetze im Netz einzudämmen.

Spitzenkandidat der Sozialdemokraten nennt das "übertrieben"

16.05.2019, Berlin: Frans Timmermans (l), Spitzenkandidat der SPE für die Europawahl, und Manfred Weber (CSU), Spitzenkandidat der EVP für die Europawahl, stehen vor dem TV-Duell zur Europawahl im ZDF Hauptstadtstudio für ein Foto zusammen. Foto: Chr
Frans Timmermans und Manfred Weber sind die Spitzenkandidaten ihrer Fraktionen bei der Europawahl.
© dpa, Christoph Soeder, christoph soeder kno

Der CSU-Politiker unterstützte diese Forderung am Donnerstagabend im TV-Duell mit seinem sozialdemokratischen Kontrahenten Frans Timmermans im ZDF. Dort diskutierten die beiden eine Woche vor der Europawahl mit anderen Spitzenkandidaten über die Zukunft der Europäischen Union.

Anders als Weber lehnte Timmermans eine solche Klarnamen-Pflicht allerdings deutlich ab. Auf die Frage, ob diese beschlossen werden solle, antwortete er mit: "Nö". Das sei übertrieben, so der Niederländer.

Klarnamen-Pflicht soll gegen Hass und Hetze helfen

ARCHIV - ILLUSTRATION - Ein Junge reibt sich am 15.05.2013 in Leichlingen (Nordrhein-Westfalen) vor seinem Laptop beim Betrachten der Facebook- Seite die Augen. (zu dpa «Hass im Netz erreicht vor allem die Jungen» vom 30.05.2017) Foto: Oliver Berg/dp
Klarnamen sollen unter anderem Cybermobbing eindämmen.
© dpa, Oliver Berg, obe fdt kde mbk bwe wok

Eine Klarnamen-Pflicht solle gegen Hass und Hetze im Internet helfen, meint Weber. Wer im Netz öffentlich kommentiert, solle seine Identität nicht verschleiern dürfen. Das bedeutet für Nutzer: Künftig dürfte man sich nur noch mit seinem echten Namen auf Facebook und Co registrieren.

In Deutschland wurden entsprechende Gesetzesentwürfe bisher immer wieder verworfen. Stattdessen wurde das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verabschiedet, das die Betreiber von sozialen Netzwerken stärker in die Pflicht nimmt. Seit Anfang 2018 gelten demnach strengere Vorgaben zum Löschen von Hasskommentaren und anderen strafrechtlich relevanten Inhalten.

Europa wählt am 26. Mai

16.05.2019, Berlin: Der Aussichtsballon "HiFlyer" wird in eine große Europaflagge verwandelt und die Europasterne leuchten über Berlin. Die Arbeitgeberverände der Metall- und Elektro-Industrie wollen damit zur Europawahl am 26. Mai aufrufen. Foto: Sv
Die Bürger in der Europäischen Union wählen am 26. Mai ein neues Parlament.
© dpa, Sven Braun, sb kno

Weber, derzeit Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, und Timmermans, bisher Vizepräsident der EU-Kommission, bewerben sich beide um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Zunächst kämpfen sie jedoch darum, mit ihren Parteienfamilien im nächsten Europaparlament die stärkste Fraktion zu stellen. Die Europawahl findet am 26. Mai statt.