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'Euro Hawk'-Pleite: De Maizière kämpft um seinen Job

'Euro Hawk'-Pleite: De Maizière kämpft um seinen Job

Verteidigungsminister steht Bundestag Rede und Antwort

Heute legt Verteidigungsminister Thomas de Maizière den Bericht zur 'Euro Hawk'-Pleite vor und will das Drohnendebakel erklären. Zuerst wird er dem Verteidigungsausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen, später auch die Fragen des Haushaltsausschusses beantworten. Anschließend ist eine Debatte im Plenum geplant. Für de Maizière geht es um alles, seine politische Zukunft steht auf dem Spiel. Die Linke forderte bereits seinen Rücktritt. SPD und Grüne wollen zunächst den Bericht de Maizières heute abwarten.

Heute legt der Verteidigungsminister den Bericht zur 'Euro Hawk'-Pleite vor.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière kämpft um seinen Job, will dem Bundestag Rede und Antwort über die 'Euro Hawk'-Pleite stehen.
dpa, Maurizio Gambarini

Drei Wochen ist es her, dass de Maizière die Beschaffung der größten Aufklärungsdrohne der Welt wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion stoppte. Die Opposition wirft ihm vor, zu lange gezögert und damit etliche Millionen Euro Steuergelder verschwendet zu haben. Bis jetzt verschlang das erfolgslose Rüstungs-Projekt über eine halbe Milliarde Euro. Ein Teil davon soll durch die Weiternutzung der Aufklärungstechnik gerettet werden.

Trotzdem könnte de Maizière das Millionen-Grab 'Euro Hawk' zum Verhängnis werden und ihn seinen Job als Minister kosten. Es ist vor allem eine Frage, die im Raum steht: Wann wurde der Minister über die Zulassungsprobleme informiert? Bisher ist bekannt, dass dem Ministerium die Informationen spätestens Ende 2011 vorlagen. De Maizière soll jetzt erklären, wann er persönlich davon erfuhr.

De Maizière soll "reinen Tisch machen"

Der Bundesrechnungshof hatte de Maizière teilweise entlastet. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss kritisierten die Prüfer, dass die Probleme bei dem milliardenschweren Drohnen-Projekt schon lange vor dem Amtsantritt des CDU-Politikers im März 2011 unterschätzt worden seien. Auch danach sei die Führung des Hauses nicht über das drohende Scheitern informiert worden - bis Anfang 2012. Die Prüfer zeigten aber Verständnis dafür, dass dann nicht sofort die Reißleine gezogen wurde.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil sieht wegen des Drohnen-Debakels große Verunsicherung in der Truppe. Die Soldaten nähmen höchst irritiert zur Kenntnis, dass Millionen Euro für nicht zum Flug zugelassene Drohnen versenkt würden, aber vergleichsweise geringe Summen fehlten, wenn es um die Attraktivität der Truppe gehe.

"Wir sehen, dass de Maizière das Ministerium offenbar nicht im Griff oder dem Parlament seit 2012 einiges verschwiegen hat", sagte Klingbeil, der dem Verteidigungsausschuss angehört, der 'Neuen Osnabrücker Zeitung'. Er forderte den Minister auf, in seinem Bericht "reinen Tisch" zu machen. Das sei er den Soldaten schuldig.