EU-Parlament: Rechte gönnten sich literweise Champagner – Spesenrückzahlung droht

25. Mai 2018 - 15:20 Uhr

Brisanter Bericht vom März über die Spesen der Rechten im EU-Parlament: Konsequenzen drohen

Ende März stellte der Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlamentes fest: Die Fraktion der Rechtspopulisten (ENF - Europa der Nationen und der Freiheit) im Europaparlament soll sich aus EU-Geldern Champagner in Unmengen gegönnt haben. Außerdem habe die Fraktion 2016 teure Mahlzeiten und Geschenke aus EU-Mitteln bezahlt. Insgesamt werden Ausgaben der ENF-Fraktion von 427.000 Euro beanstandet, wie der 'Spiegel' nun noch einmal berichtet. Möglicherweise muss sie es zurückzahlen, wie es der Haushaltskontrollausschuss dem Parlamentspräsidenten Antonio Tajani vor zwei Monaten empfohlen hat.

FPÖ: Die Franzosen sind schuld

Tajani muss nun mit seinen 14 Stellvertretern darüber entscheiden, das wollen sie Montagabend tun. Meistens folgt der Präsident den Empfehlungen des Gremiums. Die Finanzberichte aller anderen politischen Gruppen im Parlament wurden bereits ohne Einwände angenommen.

Der Ausschuss stellte in seinem Schreiben vom März fest, dass die Fraktion der ENF 234 Flaschen Champagner, Mahlzeiten für 400 Euro pro Person und 110 Weihnachtsgeschenke im Wert von 100 Euro gekauft habe. Die der ENF-Fraktion zugehörige FPÖ hielt die Kritik schon damals für "gerechtfertigt". Der FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky sagte im März der Nachrichtenagentur APA, es seien "Konsequenzen gezogen" worden, außerdem habe niemand von der FPÖ Champagnerkorken knallen lassen, seine Partei sei auch nicht an den Kosten beteiligt gewesen.

Bestellt habe den Champagner der französische Front National. Für Franzosen sei Champagner ähnlich gebräuchlich wie für Österreicher der Grüne Veltliner. Nicolas Bay von der Front National bestätigte, dass seine Delegation die Kosten für den Champagner verursacht habe. Die Flaschen seien für Empfänge bestellt worden, wie es im Parlament gängige Praxis sei. Zudem würden die Ausgaben auf Grundlage von Regeln hinterfragt, die erst 2017 in Kraft traten, sagte er