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EU-Minister beraten über Verteidigungsunion

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Die EU-Staaten planen die "Permanent Structured Cooperation" - auf Deutsch "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit". Foto: Carsten Rehder © deutsche presse agentur

Die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten wollen am Vormittag in Luxemburg über weitere Schritte zum Aufbau einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion beraten.

Geplant ist, ein Regelwerk für Projekte der neuen Militärkooperation (Pesco) zu beschließen. Zudem soll unter anderem über die Vorschläge für einen milliardenschweren EU-Verteidigungsfonds und die Anpassung europäischer Verkehrswege an militärische Bedürfnisse diskutiert werden.

Am Rande des Treffens dürften nach Angaben von Diplomaten auch die Wahlen in der Türkei sowie der Streit über eine Reform der europäischen Asylpolitik zur Sprache kommen. Länder wie Ungarn und Polen wollen weiter keine Regelung akzeptieren, die sie zu einer Aufnahme von Flüchtlingen zwingen könnte.

Die Außenminister werden nach der gemeinsamen Sitzung mit den Verteidigungsministern noch zu anderen Themen tagen. Ein Schwerpunkt der Gespräche soll dabei die Lage im Jemen sein. Der seit 2015 anhaltende Bürgerkrieg in dem Land gilt laut den Vereinten Nationen als weltweit schlimmste humanitäre Krise, die sich weiter zuzuspitzen droht.

Aus Deutschland werden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) zu dem EU-Ministertreffen erwartet.


Quelle: DPA

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