EU-Kommission lehnt Bürgerinitiative gegen TTIP ab

Eine Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen ist an der EU-Kommission gescheitert.
Eine Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen ist an der EU-Kommission gescheitert.
© picture alliance / dpa, Daniel Karmann

12. September 2014 - 20:41 Uhr

"Jetzt geht die Auseinandersetzung erst richtig los"

Eine europäische Bürgerinitiative gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA ist vorerst gescheitert. Die EU-Kommission lehnte die Initiative 'Stop TTIP' ab - ihre Ziele gingen über das hinaus, was die EU-Behörde entscheiden könne.

Die Initiatoren kündigten am Donnerstag Widerstand an. "Jetzt geht die Auseinandersetzung erst richtig los", erklärte Michael Efler von der Initiative. Nach eigenen Angaben umfasst sie rund 230 Organisationen in 21 EU-Ländern.

Mit einer Bürgerinitiative haben Europäer die Möglichkeit, eigene Themen auf die Tagesordnung der EU-Kommission zu setzen. Sie benötigen dafür eine Million Unterschriften, können die Kommission allerdings nicht zwingen, Gesetze oder Verordnungen zu erlassen. Das Freihandelsabkommen TTIP soll Handelsbarrieren beseitigen und Normen harmonisieren. Kritiker befürchten aber die Einschränkung europäischer Standards zum Schutz der Umwelt und der Verbraucher.