Essens Oberbürgermeister Kufen

"Neue Regelungen im Wochentakt sind ägerlich"

Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU)
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22. Oktober 2020 - 9:58 Uhr

"Das führt zu Verunsicherung"

Der Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen (CDU), hat die Vielzahl neuer Corona-Regelungen, die von den Runden zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten ausgehen, kritisiert. "In der Tat ist es sehr ärgerlich, wenn quasi im Wochentakt neue Regelungen verkündet werden und man den Bürgerinnen und Bürgern immer wieder neu erklären muss, dass das, was die Frau Bundeskanzlerin in der Talkshow gesagt hat, nicht automatisch auch Gesetzeskraft in einem Bundesland oder einer Kommune hat", sagte Kufen in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv.

Kufen wünschte sich "einen längerfristigen Zeitplan" und kritisierte zudem, dass die Ministerpräsidenten oftmals kurz nach den Konferenzen wieder neue Maßnahmen forderten. "Das hätte man ja auch mal am Tag vorher klären können. Das führt zu einer zusätzlichen Verunsicherung", so Kufen.

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Zu viel "Alarmismus"

Zudem warnte der CDU-Politiker vor einer zunehmenden Polarisierung in der Pandemie. "Der Alarmismus und die Radikalität der Sprache, die gelegentlich gepflegt wird, mit Hotspots, mit Gefahrenstufen, mit Risikogebieten, führt am Ende aus meiner Sicher nicht dazu, dass die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger steigt", sagte Kufen.

Dabei gehe es gerade in dieser Phase darum, "die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für die Maßnahmen zu behalten."

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