Erneuerung der SPD? Riesige Erwartungen an Andrea Nahles vor Wahl von SPD-Vorsitzender

22. April 2018 - 21:42 Uhr

Aufbruch nach turbulenten Monaten?

Die vergangenen Monate waren mehr als turbulent für die SPD: Erst der Absturz bei der Bundestagwahl, dann Martin Schulz' Gelöbnis, in die Opposition zu gehen, schließlich doch das Einlenken in eine neue große Koalition und der Rücktritt des Vorsitzenden Schulz. In einem dürften sich alle Genossen einig sein: Es muss sich etwas ändern, damit es mit der Sozialdemokratie wieder bergauf gehen kann. Am Sonntag soll dafür der Grundstein gelegt werden: Dann wählt die Partei bei einem Sonderparteitag ihren neuen Vorsitz. Zum ersten Mal in der 155-jährigen Parteigeschichte wird es eine Frau sein.

Aufbruchsstimmung bei der SPD

Wird es der große Aufbruch zur Erneuerung der SPD? Das zumindest dürften sich viele Sozialdemokraten von ihrem Sonderparteitag am Sonntag in Wiesbaden erhoffen. Von dem Delegiertentreffen müsse ein Startsignal ausgehen, "dass wir mit Volldampf in die Erneuerung gehen", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und Vize-Vorsitzende, Malu Dreyer, am Samstag in Wiesbaden. Der erste Schritt für diese Erneuerung soll die Wahl der Vorsitzenden am Sonntag sein. Klare Favoritin ist dabei Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles (47). Sie tritt gegen die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (41) an. Zum ersten Mal in der Geschichte der Partei wird damit eine Frau zur Vorsitzenden gewählt werden.

Auf ein Aufbruchssignal ist die SPD dringend angewiesen: Nach einem Tief von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2017 unter ihrem damaligen Parteichef Martin Schulz stürzte die SPD in eine tiefe Krise. Erst beteuerte Martin Schulz, aufgrund der schlechten Wahlergebnisse keine neue große Koalition eingehen zu wollen. Später erklärte er sich doch zu Sondierungsgesprächen bereit und gab zur Verblüffung Vieler anschließend sogar bekannt, bei geglückten Koalitionsverhandlungen Außenminister werden zu wollen. Dadurch schadete Schulz in Sachen Glaubwürdigkeit nicht nur sich selbst, sondern seiner gesamten Partei. Mit einer Zweidrittelmehrheit entschieden sich die Delegierten schließlich für die GroKo.

SPD wählt Parteivorsitz
Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz
© REUTERS, RALPH ORLOWSKI, ROR/PKP

Nach dem Rücktritt von Martin Schulz übernahm SPD-Vize Olaf Scholz den Vorsitz kommissarisch. Als Finanzminister und Vizekanzler der neuen großen Koalition nimmt Scholz sich jetzt neuer Aufgaben an. Das Erbe des Vorsitzes ist kein leichtes: Es geht vor allem darum, Ruhe in die Partei zu bringen und das Vertrauen in die SPD-Führung wiederherzustellen.

RTL NEWS empfiehlt

Anzeigen:

Riesen-Erwartungen an Andrea Nahles

Klare Favoritin bei der Abstimmung um den SPD-Vorsitz ist Andrea Nahles. Ihrer Konkurrentin Simone Lange werden nur wenige Chancen eingeräumt. Die Erwartungen an Nahles sind riesig: Sogar politische Konkurrenten erhoffen sich durch sie eine Stärkung der Sozialdemokratie. Juso-Chef Kevin Kühnert – bei der GroKo-Abstimmung stärkste Stimme des 'Nein'-Lagers – fordert eine mutige Erneuerung der Partei. Er erwartet von Nahles Mut zu echten Reformen: "Das Schlimmste wäre, wenn wir in einem halben Jahr wieder in den Alltagstrott verfallen würden und vergessen haben, was wir uns eigentlich vorgenommen hatten im Erneuerungsprozess. Die Gefahr ist sehr groß."

Grüne und FDP setzen auf eine Stärkung der Sozialdemokraten durch die Neu-Aufstellung der Parteispitze: Grünen-Chef Robert Habeck betonte im Deutschlandfunk, "dass Deutschland eine starke Sozialdemokratie braucht, und dass uns nicht geholfen ist, wenn die SPD schlecht da steht, und dass die SPD hohe Verdienste hat für die Geschicke dieses Landes". Dazu zähle auch die Bereitschaft, "jetzt noch einmal in die große Koalition gegangen zu sein".

Auch der FDP-Vorsitzende Christian Lindner zeigte sich in der 'Neuen Osnabrücker Zeitung' überzeugt, "dass unser Land eine starke Sozialdemokratie braucht". Lindner bedauerte aber: "Leider hat die SPD das Trauma Agenda 2010 nicht überwunden. Wenn Bundesarbeitsminister Hubertus Heil jetzt bei den Hartz-Gesetzen die Sanktionen zurückfahren will, ist das hilflose Identitätssuche, aber grundfalsch."

Auch interessant