Eine Million Euro Schadenssumme

Ermittlungen in Berlin: Corona-Hilfen für Terrorismusfinanzierung genutzt

Subventionsbetrug kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden.
Subventionsbetrug kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren, in schweren Fällen von bis zu zehn Jahren geahndet werden.
ert wst sab bsj kde, dpa, Robert Michael

Ermittlungen gegen 60 Personen und Moscheevereine

Sind Corona-Soforthilfen der Bundesregierung in Kriegsgebieten des Nahen Ostens zur Terrorfinanzierung genutzt worden? Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, soll es wohl Hinweise darauf in mindestens drei Fällen geben. In Berlin ermittelt die Polizei demnach bereits gegen 60 Personen und Moscheevereine.

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Behörden sprechen von einem "bandenmäßigen Vorgehen"

Die Ermittlungen sollen sich gegen Einzelpersonen, Moscheevereine sowie Vereinigungen, die dem islamistischen Spektrum zugeordnet werden, richten. „In Einzelfällen besteht der Verdacht der direkten Terrorismusfinanzierung“, erfuhr die „Welt am Sonntag“ aus Kreisen der Strafverfolgungsbehörden Berlins. Demnach wird nun geprüft, ob und in welchem Ausmaß in diesen Fällen Subventionsbetrug vorliege.

Die Behörden sprechen laut der Zeitung von einem „bandenmäßigen Vorgehen“. Die Rede sei von einer Schadenssumme von einer Million Euro in allen verfolgten Fällen. Während der Durchsuchungen in mehreren Moscheen, Büros und Wohnungen sollen bereits 250.000 Euro sichergestellt worden sein.

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