Einwanderungsgesetz mit flexiblem Punktesystem

02. Februar 2015 - 16:48 Uhr

Jährliche Liste mit Mangelberufen

Die SPD möchte den Zuzug von Ausländern nach Deutschland mit einem flexiblen Punktesystem in einem Einwanderungsgesetz gezielt steuern. "Es ist sinnvoll, den Bedarf an Nicht-EU-Einwanderern jedes Jahr neu festzulegen", sagte Thomas Oppermann (SPD) der 'Bild am Sonntag'. dafür brauche man ein flexibles Punktesystem. Kämen viele Einwanderer aus der EU, brauche Deutschland weniger von außerhalb Europas. Je höher der Bedarf, desto niedriger die benötigte Punktezahl.

Thomas Oppermann (SPD)
Thomas Oppermann (SPD) ist für ein Einwanderungsgesetz mit flexiblem Punktesystem.
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Zudem hat Oppermann vorgeschlagen, jährlich eine Liste mit Mangelberufen festzulegen. Wer in einem solchen Beruf eine Ausbildung habe, bekomme besonders viele Punkte. "Damit werde sicher gestellt, dass die Menschen kämen, die unsere Wirtschaft brauche, so der SPD-Fraktionsvorsitzende weiter. Die SPD hat angekündigt, bis Ende Februar ein Konzept vorzulegen. In der Union wird ein Einwanderungsgesetz bislang weitgehend abgelegt. Nur einzelne CDU-Politiker wie Generalsekretär Peter Tauber oder die stellvertretende Bundesvorsitzende Julia Klöckner haben sich offen für ein solches Gesetz gezeigt.