Einnahmeausfälle: Gera erlässt Haushaltssperre

Menschenleere Wege in Geras Stadtzentrum. Foto: Bodo Schackow/dpa/Archivbild
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24. März 2020 - 16:50 Uhr

Die Stadt Gera befürchtet Einnahmeausfälle in diesem Jahr und reagiert mit einer Haushaltssperre über 11,5 Millionen Euro. Ausgaben in dieser Höhe seien vorsorglich gesperrt, weil unter anderem aus der Gewerbe- oder der Übernachtungssteuer voraussichtlich weniger in die Stadtkasse fließen werde als ursprünglich erwartet, sagte Bürgermeister und Finanzdezernent Kurt Dannenberg am Dienstag in Gera. Keine Einschränkungen gebe es bei allen Ausgaben, die dazu dienten, die Coronakrise zu bewältigen. So sei das Personal beim Bürgertelefon beispielsweise auf knapp 20 Mitarbeiter aufgestockt worden.

Personal würde aus anderen Verwaltungsbereichen auch zum Amt für Gesundheit und Versorgung sowie zum Ordnungsamt versetzt, das die Verfügungen zur Eindämmung der Infektionsgefahr mit dem Coronavirus kontrolliere. Die Stadt konzentrierte ihre Kräfte darauf, die Corona-Pandemie einzudämmen. Mit der Haushaltssperre solle gesichert werden, dass trotzdem die Sanierung der städtischen Finanzen nicht infrage gestellt werden müsste. Gera hat in diesem Jahr einen Stadtetat von rund 270 Millionen Euro.

Nicht von der Entscheidung betroffen seien geplante Investitionen. Nach einem Landtagsbeschluss erhalten die Thüringer Kommunen in diesem Jahr zusätzliches Geld für Investitionen vom Land. Auf Gera würden etwa 7,4 Millionen Euro entfallen, sagte Dannenberg. Gera ist mit etwa 95.000 Einwohnern die drittgrößte Stadt in Thüringen nach Erfurt und Jena.

Quelle: DPA