2018 M09 23 - 11:58 Uhr

Weitere Abgeordnete sagen die Einladung zum Staatsbankett ab

Vom 27. bis 29. September kommt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zu einem offiziellen Staatsbesuch nach Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gibt zu diesem Anlass ein Staatsbankett im Schloss Bellevue. Immer mehr Bundestagsabgeordnete wollen der Einladung zu dem festlichen Abend nicht Folge leisten und sagen ihre Teilnahme ab.

Proteste statt Party

Sevim Dagdelen geht nicht zum Staatsbankett mit Erdogan
Linken-Fraktionsvize Sevim Dagdelen will nicht zum Staatsbankett mit Recep Tayyip Erdogan gehen.
© dpa, Jörg Carstensen, car

Die Partei- und Fraktionschefs der Grünen veröffentlichten hierzu eine gemeinsame Erklärung. Annalena Baerbock, Robert Habeck, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter begründeten ihren Schritt damit, dass ein Staatsbankett "nicht der Ort" sei, um den ansonsten notwendigen Dialog mit dem türkischen Präsidenten zu führen. Dabei müsse es vor allem um die "extrem problematischen Themen wie das Vorgehen in Syrien oder die Inhaftierung von Oppositionellen" gehen.

Zuvor waren bereits die Absagen des außenpolitischen Sprechers der FDP-Fraktion, Bijan Djir-Sarai, von Linken-Fraktionsvize Sevim Dagdelen sowie der AfD-Politiker Alexander Gauland, Alice Weidel, Jörg Meuthen und Bernd Baumann bekannt geworden.

Zu einem Staatsbesuch gehört auch ein festliches Bankett

Es ist der erste Staatsbesuch des türkischen Präsidenten auf Einladung von Steinmeier. Dazu gehören anders als bei Arbeitsbesuchen ein Empfang mit militärischen Ehren und ein Staatsbankett. Deutschland und die Türkei bemühen sich seit einigen Monaten um eine Normalisierung ihrer Beziehungen. Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei 2016 und wegen der Inhaftierung mehrere deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen, stand es nicht gut um das deutsch-türkische Verhältnis.