Drohungen gegen Politiker in Brandenburg

11. Juli 2020 - 13:31 Uhr

Die Brandenburger Polizei ist im vergangenen Jahr fünf Straftaten gegen Politiker und öffentliche Personen nachgegangen. Per Mail oder Whatsapp waren Drohungen eingegangen, sagte ein Sprecher auf Anfrage. Für das erste Halbjahr 2020 liege die Zahl bisher unter fünf. Es gebe keine Hinweise, dass ein Polizist hinter einer dieser Straftaten gestanden habe, hieß es.

In Hessen sollen vor Drohschreiben gegen die Linken-Politikerin Janine Wissler von einem Polizeirechner private Daten der 39-Jährigen abgerufen worden sein. Nach den Drohungen gegen Wissler schließt Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) nicht mehr aus, dass es ein rechtes Netzwerk in der Landespolizei geben könnte.

Auch Anne Helm, Fraktionsvorsitzende der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, habe eine Mail mit einer Art "Todesurteil" am vergangenen Wochenende auf ihrem privaten Account erhalten, sagte sie Freitag mehreren Medien, nachdem zuerst die "Tageszeitung" (taz) berichtet hatte. Nach ihren Angaben enthielt das Schreiben persönliche Daten, die nicht ohne Weiteres recherchierbar sind. Drohmails erreichten auch die Thüringer Bundestagsabgeordnete Martina Renner (Linke).

Quelle: DPA