Drohnen-Desaster: de Maizière schließt Rücktritt aus

11. Februar 2016 - 8:54 Uhr

Verteidigungsminister offenbar erst spät über Probleme informiert

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) steht wegen des Scheiterns des milliardenschweren 'Euro Hawk'-Drohnenprojekts massiv unter Druck, Rücktrittsforderungen stehen im Raum. Dass der Minister aus dem Amt scheidet, scheint jedoch ausgeschlossen. Wenn er jetzt von "personellen Konsequenzen" spricht, meint er nicht sich selbst. De Maiziére will nicht zurücktreten. Im Verteidigungsausschuss des Bundestages betonte er, er habe sich beim gescheiterten Projekt nichts vorzuwerfen. Er habe Schlimmeres verhindert und wolle künftig genauer über Rüstungsprojekte informiert werden, sagte der Minister.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere will wegen der Drohnen-Affäre nicht zurücktreten.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere will wegen der Drohnen-Affäre nicht zurücktreten.
© dpa, Hannibal Hanschke

Allerdings behalte er sich personelle Konsequenzen im Ministerium vor und lasse Schadensersatzklagen wegen erheblicher Mängel in den Verträgen von 2001 prüfen. De Maizière muss sich auch im Haushaltsausschuss des Bundestages dafür rechtfertigen, wieso die Bundeswehr mehr als eine halbe Milliarde Euro für das Drohnen-Projekt ausgegeben hat, der 'Euro Hawk' aber nun nicht fliegen wird.

Offenbar hat de Maiziére erst kurz vor dem Stopp des Projekts von den massiven Problemen bei der Zulassung der Drohne für den europäischen Luftraum erfahren. In einer Chronologie des Ministeriums, die dem Ausschuss vorgelegt wurde, ist die erste Unterrichtung des Ministers auf den 10. Mai 2013 datiert. Vier Tage später wurde die Entscheidung zum Abbruch des Projekts öffentlich bekanntgegeben. Die Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf hatten bereits im Februar 2012 von den Zulassungsproblemen und einer drohenden Kostenexplosion Kenntnis.

Bericht des Rechnungshofs entlastet de Maiziére

Der Bundesrechnungshof hatte de Maizière teilweise entlastet. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss kritisierten die Prüfer, dass die Probleme bei dem milliardenschweren Drohnen-Projekt schon lange vor dem Amtsantritt des CDU-Politikers im März 2011 unterschätzt worden seien. Auch danach sei die Führung des Hauses nicht über das drohende Scheitern informiert worden - bis Anfang 2012. Die Prüfer zeigten aber Verständnis dafür, dass dann nicht sofort die Reißleine gezogen wurde.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil sieht wegen des Drohnen-Debakels große Verunsicherung in der Truppe. Die Soldaten nähmen höchst irritiert zur Kenntnis, dass Millionen Euro für nicht zum Flug zugelassene Drohnen versenkt würden, aber vergleichsweise geringe Summen fehlten, wenn es um die Attraktivität der Truppe gehe.

"Wir sehen, dass de Maizière das Ministerium offenbar nicht im Griff oder dem Parlament seit 2012 einiges verschwiegen hat", sagte Klingbeil, der dem Verteidigungsausschuss angehört, der 'Neuen Osnabrücker Zeitung'. Er forderte den Minister auf, in seinem Bericht "reinen Tisch" zu machen. Das sei er den Soldaten schuldig.