Drohne 'Euro Hawk' wird zum Boomerang: De Maiziere unter Druck

05. Juni 2013 - 11:26 Uhr

Drohnen-Probleme schon 2004 bekannt?

Die Bundeswehr müsse dringend moderne Ausrüstung mit vertretbarem finanziellen Aufwand beschaffen können – so hatte es Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) im Mai 2011 bei einer Grundsatzrede zur Neuausrichtung der Bundeswehr gefordert. Jetzt rund zwei Jahre später befindet er sich in genau dieser Frage mächtig unter Druck: Hunderte Millionen Euro Steuergelder wurden für eine Drohne ausgegeben, die hierzulande nie fliegen wird. Und das ausgerechnet bei der Bundeswehr, deren Umbau bereits reichlich Geld kostet.

Verteidigungsminister de Maiziere in Erklärungsnot
Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) gerät wegen dem Drohnen-Debakel mächtig unter Druck.
© dpa, Oliver Lang

Dabei soll die Bundeswehr über die Zulassungsprobleme für die Aufklärungsdrohne 'Euro Hawk' schon vor dem Vertragsabschluss informiert gewesen sein. Die Flugsicherung, die Industrie sowie die Bundeswehr-Zulassungsstelle hätten seit 2004 mehrfach darauf hingewiesen, dass es ohne Kollisionsschutz-System keine Zulassung im zivilen Luftraum geben werde, berichtete die 'Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung'.

Dem Verteidigungsausschuss hatte das Ministerium diese Woche dagegen nach Angaben von Mitgliedern mitgeteilt, die massiven Probleme seien erst Ende 2011 offenbar geworden. Der Vertrag über die Entwicklung der Drohne wurde 2007 in der großen Koalition unter Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) abgeschlossen.

De Maiziere will Anfang Juni Bericht vorlegen

De Maiziere will den Bundestag am 5. Juni über die Entscheidungsprozesse informieren. Eine Sprecherin seines Hauses wollte sich nicht zu Berichten äußern. Der Verteidigungsminister habe in seiner Regierungserklärung am Donnerstag angekündigt, dass das Projekt jetzt chronologisch von Beginn der Konzeptionsphase 2001 an aufgearbeitet werden solle. Dazu sei eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden. Bei der nächsten regulären Sitzung des Verteidigungsausschusses wolle er das Ergebnis vorlegen. Da würden alle Fragen beantwortet. "Vorher können wir nichts sagen."

De Maiziere hatte das Entwicklungsprojekt vor wenigen Tagen gestoppt, da eine Zulassung der Drohne nicht zu erreichen war. Bis zu 680 Millionen Euro Steuergelder wurden dadurch nach Schätzungen der Opposition verbrannt. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Carsten Schneider, sagte: "Wenn der Verteidigungsminister vorsätzlich die Aufklärung dieses Desasters verhindert hat, wird es Zeit, dass sich die Bundeskanzlerin für die Angelegenheit interessiert." Außerdem gebe es eine Mitverantwortung des Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU). Er habe wissen müssen, "was für eine Kostenbombe in seiner Finanzplanung schlummert".