Drei Szenarien der Regierung

Wann gratuliert die Kanzlerin dem Sieger der US-Wahl?

Wann gratuliert die Kanzlerin dem Sieger der US-Wahl?
Wann gratuliert die Kanzlerin dem Sieger der US-Wahl?
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06. November 2020 - 8:33 Uhr

Es gibt drei Szenarien

Vor vier Jahren, als Hillary Clinton gegen Donald Trump verlor, kam das Ergebnis schneller. Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte 2016 dem US-Wahlsieger Trump bereits am Tag später in einem schriftlichen Statement:

"Sehr geehrter Herr Trump, zu Ihrer Wahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gratuliere ich Ihnen. Sie werden Ihr Amt in einer Zeit antreten, in der sich unsere Länder gemeinsam vielfältigen Herausforderungen gegenüber sehen (…)."

Wenig später folgte auch ein persönlicher Anruf. Die große Frage: Wann kommt in diesem Jahr die offizielle Gratulation der Kanzlerin an den Wahlsieger? Wenn Trump oder Biden 270 Wahlmänner erreicht haben? Oder erst dann, wenn der Verlierer die Niederlage auch anerkennt? Aus Regierungskreisen heißt es: Es gibt drei Szenarien.

Biden knapp vorne

Die Bundeskanzlerin verfolge derzeit "alles aufmerksam", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch. Auf RTL/ntv-Nachfrage, zu welchem Zeitpunkt die Bundeskanzlerin dem Sieger der US-Wahl gratulieren würde, wollte sich das Bundespresseamt nicht weiter äußern.

Nach Informationen aus Regierungskreisen, gibt es allerdings diverse Szenarien, wann und vor allem mit welchem Inhalt es ein erstes schriftliches Statement der Bundeskanzlerin zum Ausgang der US-Wahl geben könnte.

Für das erste Szenario hätte es einen Erdrutsch-Sieg für Trump oder Biden geben müssen. Dann hätte es ein Glückwunschschreiben der Kanzlerin gegeben mit leicht unterschiedlichen Formulierungen für US-Präsident Trump oder Herausforderer Biden. Dieses Szenario spielt ganz offensichtlich keine Rolle mehr.

Interessanter ist Möglichkeit Nummer 2: Joe Biden ist knapp vorne, es könnte aber langwierige Gerichtsverfahren in den entscheidenden Staaten geben – möglicherweise mit friedlichen oder sogar gewalttätigen Protesten.

Szenario Nr. 3: Trump stellt Wahl in Frage!

Das dritte Szenario scheint am realistischsten: Es zeichnet sich ein knapper Sieg Bidens ab, den US-Präsident Donald Trump aber über Twitter in Frage stellt. Das hat Trump bereits getan. Auch hier gebe es langwierige Gerichtsverfahren, die möglicherweise bis zum Supreme Court getragen werden könnten.

Nach Einschätzung der Bundesregierung wird dieses Szenario gerade Realität.

Wann ein Gratulationsschreiben der Kanzlerin veröffentlicht wird, das bleibt allerdings noch völlig offen. Es sei auch noch nicht formuliert, heißt es. Ziel sei es aber, heißt es in Regierungskreisen, eine möglichst geschlossene Reaktion oder Gratulation der EU-Staaten hinzukriegen. Zumindest wollen Merkel und der französische Präsident Macron gemeinsam vorgehen.

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Unmut über slowenischen Ministerspräsidenten

Für ordentlich Unmut sorgte schon der slowenische Präsident, der bereits am Mittwoch auf Twitter schrieb: "Es ist ziemlich klar, dass das amerikanische Volk Donald Trump und (Vize-Präsident) Mike Pence für weitere vier Jahre gewählt hat". Das kam in der Europäischen Union nicht gut an. Von Geschlossenheit jedenfalls keine Spur.

Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, sagte im RTL/ntv Frühstart am Mittwoch: "So, wie es merkwürdig war, dass der slowenische Ministerpräsident Trump gratuliert hat, sollten auch andere sich einfach davor hüten, vorab zu sagen, wen sie glauben, wer gewonnen hat."

Wir halten Sie auf jeden Fall in unserem Liveticker zur US-Wahl auf dem Laufenden und auf der Live-Karte können Sie den aktuellen Stand verfolgen.

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