Dobrindt ruft ˈNetzallianzˈ ins Leben – bis 2018 schnelles Internet für alle ?
Wer trägt die Kosten der Breitband-Offensive?
Wenn es nach Alexander Dobrindt (CSU) geht, soll bald in ganz Deutschland schnelles Internet verfügbar sein. Um das zu erreichen, will der erste deutsche Minister für digitale Infrastruktur mit Branchenvertretern und Verbänden eine "Netzallianz" gründen. Die Finanzierung des Milliarden-Projektes bleibt aber unsicher.
Ziel der Netzallianz sollen flächendeckende Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde bis zum Jahr 2018 sein. Aktuell sind solche schnellen Zugänge nur für gut die Hälfte der deutschen Haushalte verfügbar. Für den großangelegten Breitbandausbau wären laut Schätzungen Investitionen von rund 20 Milliarden Euro nötig. Uneinigkeit herrscht jedoch bei der Frage, wer die Kosten der Breitband-Offensive tragen soll. Dobrindt selbst stellt zwar staatliche Unterstützung in Aussicht, aber ob diese Hilfe ausreicht, um das Milliarden-Projekt zu finanzieren, bleibt fraglich.
Landkreise fordern mehr Fördermittel
"Wir brauchen eine Initialzündung. Mein Ziel ist es, dass ein großer Teil der Einnahmen aus den zukünftigen Frequenzversteigerungen, der sogenannten Digitalen Dividende, in die Digitalbranche zurückfließen", sagte Dobrindt ˈSpiegel Onlineˈ. Bei der jüngsten Versteigerung von Mobilfunk-Frequenzen in Deutschland hatte der Staat knapp fünf Milliarden Euro eingenommen. Zusätzlich plant Dobrindt neue Fördergelder für die Internetbranche. "Als ersten Schritt werde ich in dieser Wahlperiode aus dem Etat meines Ministeriums 100 Millionen Euro für eine Art Modernitätsfonds bereitstellen. Dieser soll kreativen Köpfen dabei helfen, ihre Ideen auch in München oder Berlin zu entwickeln - und nicht nur im Silicon Valley."
In der Frage nach der Finanzierung des Breitbandausbaus melden sich derweil auch die Landkreise zu Wort. Sie sehen vor allem die Telekommunikations-Anbieter in der Pflicht, in den Ausbau des schnellen Internets in Deutschland zu investieren. Die Unternehmen seien zu allererst aufgefordert, alles zu tun, damit eine hochleistungsfähige Breitbandversorgung flächendeckend gesichert sei, sagte der Präsident des Deutschen Landkreistags, Hans Jörg Duppré.
"Im Breitbandausbau liegen Marktchancen für innovative, regionale Ansätze, gerade auch für mittelständische Unternehmen", sagte Duppré. Neben den wichtigen Aktivitäten der bundesweit tätigen Anbieter sollten daher auch solche Ansätze weiter ermöglicht werden. Aber auch von Bund und Ländern erwarten die Landkreise mehr Unterstützung beim Internetausbau und fordern deutlich mehr Fördermittel.