Digitales Rückgaberecht: Nach dem App-Kauf gibt's kein Zurück
Verbraucherschutzministerin fordert kostenlose Demoversionen
Der Schuh drückt und der Pullover sitzt nicht, wie er soll? Wurde beides online bestellt, kann die Ware innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurückgeschickt werden. Anders sieht es beim Kauf von Apps aus: Einmal das Mini-Programm auf dem Smartphone installiert, gibt es kein Zurück mehr. Hessens Verbraucherschutzministerin Lucia Puttrich (CDU) will dies nun ändern und hat sich für ein Rückgaberecht von Apps ausgesprochen. Das Thema soll auch auf der Verbraucherministerkonferenz im hessischen Bad Nauheim beraten werden.
"Ein Rücksenderecht gibt es für jedes Kleidungsstück, eine App muss ich aber behalten, sobald ich sie heruntergeladen habe. Ob sie mir gefällt oder nicht", sagte Puttrich. Verbraucher müssten aber die Chance haben zu entscheiden, ob ihnen ein Produkt gefällt oder nicht.
Im Vorfeld der Verbraucherschutzministerkonferenz forderte sie daher die Bundesregierung auf, einen Ausgleich für das mit dem Download erlöschende Widerrufsrecht zu schaffen. Dieser könne etwa darin bestehen, Anbieter solcher Programme dazu zu zwingen, kostenlose Demoversionen zur Verfügung zu stellen.
Gesetz: Apps "nicht für Rücksendung geeignet"
Nach den derzeitigen Regeln des Fernabsatzrechts gehören digitale Güter wie Apps - anders als physische Waren wie Schuhe oder Pullover - zu den Produkten, "die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind", heißt es im Bundesgesetzbuch. Wer mit seinem Digital-Kauf trotzdem unzufrieden ist, muss auf die Kulanz der Anbieter hoffen.
So gewährt Google seinen Play-Store-Kunden beispielsweise ab dem Download eine Bedenkzeit von 15 Minuten. Wird die App innerhalb dieses Zeitraums "zurückgegeben", wird der Kaufpreis erstattet, heißt es in den Geschäftsbedingungen des Google Play Store. Ganz anders sieht es bei Apple aus: Widerrufs- und Rückgaberechte sind im App-Store grundsätzlich ausgeschlossen. Auch eine Bedenkzeit gibt es nicht.