Die SPD steht am Abgrund: Noch ein Schritt und es ist vorbei

02. Februar 2018 - 13:37 Uhr

Hohe Ziele in weiter Ferne

Zwei Tage haben Union und SPD nach ihrem selbstgesteckten Zeitplan noch, um die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abzuschließen, hinzukommen zwei Puffertage. Und die Beteiligten geben sich optimistisch. Trotz bevorstehender 'großer Brocken' betont selbst CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer den Einigungswillen. Und die Ziele hängen hoch, denn man will "eine neue Dynamik in Deutschland entfachen".

Sozialdemokratie: Ein lang andauernder Abstieg

Außerordentlicher Bundestag der SPD in Bonn, World Conference Center. Gegner der großen Koallition mit Schildern und Plakaten Groko Nein!
In der SPD regt sich offen Widerstand gegen die Neuauflage der Großen Koalition.
© imago/onemorepicture, onemorepicture / Thorsten Wagner, imago stock&people

Dazu braucht eine zukünftige Regierung starke handlungsfähige Partner und klar definierte Ziele, auch um die vielen GroKo-müden Bürger einmal mehr zu überzeugen, dass eine Koalition aus Union und SPD keine vom Wahlergebnis diktierte Notgeburt ist, die im Grunde nicht mal die Parteien selbst wollen.

Der SPD wurde nach der knappen Parteitagsentscheidung für die Koalitionsverhandlungen und den ersten Verhandlungstagen nun die erste Zwischenrechnung präsentiert. Sie lässt Zweifel aufkommen, denn die SPD stürzt in Umfragen weiter ab, deutlich unter die Marke von 20 Prozent, im RTL-Trendbarometer kommt sie auf gerade noch 17 Prozent (zum Vergleich: 18 Prozent im ARD-Deutschlandtrend).

Die Sozialdemokraten müssen für ihren Schlingerkurs in die dritte Große Koalition seit 2005 einen hohen Preis bezahlen. Sie werden ein immer schwächerer Partner. Sie brauchen dringend einen Erfolg, den sie ausschließlich für sich reklamieren können, um den Abwärtstrend zu stoppen. Und um die Mitglieder zu mobilisieren, denn deren Votum über einen Koalitionsvertrag kommt auch noch auf die Parteispitze zu.

Und es ist alles andere als sicher, wie diese Abstimmung ausgeht. Schon jetzt hat sich die rechtspopulistische AfD in mehreren Bundesländern vor die SPD geschoben. Was wird erst passieren, wenn die SPD-Basis der GroKo eine Absage erteilt? Es ist ein Horror-Szenario, das sich da für die alte, einst so große Volkspartei bereit macht.

Sozialdemokratisches Trauerspiel: In 12 Jahren fast 15 Prozent verloren

Mit 34,2 Prozent ging die SPD 2005 in die erste Große Koalition, mit 23 Prozent ging sie 2009 wieder raus. Etwas stärker, aber mit 25,7 Prozent nicht wirklich stark, ging es in das zweite Bündnis mit der Union nach der Wahl 2013. Vier Jahre später landete die SPD bei 20,5 Prozent.

Der Trend scheint eindeutig, Große Koalitionen tun den Sozialdemokraten nicht gut. Die Opposition von 2009 bis 2013 hat aber auch nicht das gebracht, was man gerne gehabt hätte: Erneuerung und Stärkung. Niemand wird ernsthaft behaupten wollen, dass 25,7 Prozent ein Wahlerfolg sind für eine Partei von der Größe und der Bedeutung der SPD.

Dass die CDU und insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel die Klingen sind, die im Leib der SPD stecken und sie langsam verbluten lassen, lässt sich bezweifeln. Denn auch in anderen Ländern verlieren die Sozialdemokraten Wähler um Wähler. Ausnahme: Labour in Großbritannien – was auf die Konservativen zurückzuführen ist, die sich mit dem Brexit selbst zerfleischen.

Fast überall sonst in Europa schwinden Größe und Bedeutung der Sozialdemokratie. Sie muss neue Antworten finden, egal in welche Rolle, egal wo und egal mit wem an der Seite.