Dicke Luft wegen schlechter Luft: EU verklagt Deutschland wegen hoher Stickoxid-Werte – kommen jetzt Diesel-Fahrverbote?

17. Mai 2018 - 17:22 Uhr

Deutschland muss vor den Europäischen Gerichtshof

Die Luft in vielen deutschen Innenstädten ist schlecht. Das möchte die EU-Kommission ändern: Die Brüsseler Behörde will Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen. Damit wird es für den Diesel in Großstädten eng, es drohen Fahrverbote. Auch Italien, Luxemburg und Großbritannien vor müssen sich wegen Luftverschmutzungen verantworten.

Stickoxid-Werte sind zu hoch – besonders in Hamburg

Der Grund der Klage: Es existieren EU-Grenzwerte für gesundheitsgefährdende Stickoxide – diese gelten bereits seit 2010 für alle Staaten der Europäischen Union. Aber noch 2017 zeigten Messungen, dass in 66 deutschen Städten diese Werte überschritten werden. Die zu hohen Stickoxide gehen hauptsächlich auf Diesel-Fahrzeuge zurück. Als besonders belastet gilt die Luft in Hamburg, München, Stuttgart und Köln.

Ermahnung wegen VW-Abgasskandal

"Die heute vor dem Gerichtshof angeklagten Mitgliedstaaten haben in den zurückliegenden zehn Jahren genügend 'letzte Chancen' erhalten, um die Situation zu verbessern", so EU-Umwelt-Kommissar Karmenu Vella. Zudem ermahnte die EU-Kommission die Bundesregierung wegen des laschen Umgangs mit VW im Abgasskandal – es gab keine Bestrafung für Volkswagen trotz Manipulation bei Schadstoffwerten.

"Kein anderer Mitgliedsstaat hat so umfassende und strenge Maßnahmen ergriffen wie Deutschland", kontert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Dazu gehörten Pflichtrückrufe und Software-Updates auf Kosten der Hersteller.

Wie geht's weiter?

Unterliegt Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof, könnte die EU-Kommission in einem weiteren Verfahren hohe Zwangsgelder durchsetzen. Aber schon jetzt wächst der Druck auf die Bundesregierung. Verkehrsexperten sehen kurzfristig nur zwei Lösungen: eine Diesel-Nachrüstung oder Fahrverbote. In Hamburg jedenfalls sind die entsprechenden Verbotsschilder schon aufgestellt.