Weitere Reisebeschränkungen

Deutschland plant Einreise-Stopp aus Mutations-Gebieten

28. Januar 2021 - 19:42 Uhr

Mutations-Einschleppungen verhindern

Die ansteckenderen Mutationen des Corona-Virus sind in Deutschland bereits angekommen. Um eine weitere Einschleppung zu verhindern, will die Bundesregierung die Einreise aus Mutationsgebieten verbieten. Bisher stehen Großbritannien, Südafrika, Portugal und Brasilien auf der Liste. Wenn Mutationen sich auch in anderen Ländern ausbreiten, sollen diese aber auch von dem Einreiseverbot betroffen sein. "Es geht schlicht und einfach um das große Ziel, das ist das Einmaleins des Infektionsschutzes, den Eintrag eines hochinfektiösen Virus nach Deutschland einzudämmen", sagt Innenminister Horst Seehofer (CSU).

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Keine europäische Lösung

Eine europäische Lösung dauere ihm zu lange, so Seehofer am Donnerstag vor einem virtuellen Treffen der EU-Innenminister: "Wir können nach allem, was wir bisher an Informationen haben, nicht damit rechnen, dass es zu einer europäischen Regelung kommt. Deshalb bereiten wir das jetzt national vor." Von der EU kam prompt Kritik am Vorgehen von Seehofer. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson empfehle auch, auf nicht notwendige Reisen zu verzichten, sagte aber: "Ich denke auch, dass wir nicht zu drastische Maßnahmen ergreifen sollten."

Ausnahmen möglich

Für bestimmte Personen soll es aber Ausnahmen geben, kündigt Seehofer an. Deutsche, die aus dem Ausland einreisen, sollen nicht unter das Verbot fallen. Auch der Güter- und Warenverkehr solle nicht eingeschränkt werden. Details zu den Ausnahmen stehen aber noch nicht fest. Auch eine Ausnahme für Paare, bei denen ein Partner aus dem Ausland kommt, wurden nicht erwähnt.

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Im vergangenen Frühjahr hatten mehrere Länder ihre Grenzen geschlossen und Kontrollen eingeführt: Die Folge: An der deutsch-polnischen Grenze stauten sich Lastwagen tagelang über teilweise 60 Kilometer. Solche Situation will die Bundesregierung jetzt vermeiden. Statt festen Grenzkontrollen sollen die Polizisten im Grenzgebiet mit Hilfe der Schleierfahndung Personen überprüfen. Die Kontrollen sollen sowohl auf der Straße als auch an Flughäfen und Bahnhöfen stattfinden. Horst Seehofer: "Das wird dann geregelt über Schleierfahndung. Hinter der Grenze winkt dann die Polizei die Fahrzeuge heraus und kontrolliert, ob sie berechtigt sind, weil sie unter eine Ausnahme fallen."

Auch andere Länder planen Einschränkungen

Trotz der Kritik der EU steht Deutschland mit seinen Maßnahmen nicht allein da – auch andere Länder haben ähnliche Einschränkungen oder planen sie:

Die Niederlande haben ein Flugverbot für Flüge aus Großbritannien, Südafrika und mehreren südamerikanischen Ländern beschlossen.

Portugal stellte am Mittwoch sämtliche Flugverbindungen mit Brasilien ein.

Norwegen will in der Nacht zum Freitag seine Grenzen für fast alle Ausländer schließen.

Finnland untersagt alle nicht notwendigen Flugreisen.

Israel hatte bereits am Dienstag den internationalen Flugverkehr weitgehen eingestellt. Jetzt sollen auch die Landgrenzen zu Jordanien und Ägypten geschlossen werden.

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