Deutsche Soldaten bald in der Ukraine?

Poroschenko fordert internationale Friedenstruppe

In die Ukraine-Krise könnten bald auch deutsche Soldaten involviert sein. Grund: Zur Lösung der Krise im Donbass hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko eine mögliche internationale Mission im Krisengebiet vorgeschlagen. "Ich rege an, die Einladung einer UN-Friedensmission zu diskutieren, die gemäß einem Mandat des Weltsicherheitsrats handeln wird - das für uns beste Format ist eine Polizeimission der Europäischen Union", sagte der prowestliche Staatschef nach Angaben des TV-Senders Fünfter Kanal.

Petro Poroschenko
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko
dpa, Tobias Hase

Das Gremium habe Poroschenko für entsprechende Gespräche mit den Vereinten Nationen und der EU grünes Licht gegeben, sagte der Sekretär des Sicherheitsrats, Alexander Turtschinow. Blauhelmsoldaten, wie sie sonst mit UN-Mandat weltweit vielerorts im Einsatz sind, seien nicht gemeint. Solche Vorschläge aus Moskau hatte die Regierung in Kiew bereits zuvor abgelehnt. Moskau wiederum hatte Vorbehalte gegen eine EU-Mission geäußert, weil die EU parteiisch in dem Konflikt sei.

Poroschenko sagte, er habe vergangene Woche in Minsk bereits mit Kanzlerin Angela Merkel sowie den Präsidenten von Russland und Frankreich, Wladimir Putin und François Hollande, über eine 'Polizeimission der EU' gesprochen. "Falls der Sicherheitsrat zustimmt, beginnen wir Gespräche", betonte er.

Beim Abzug von rund 2.500 Regierungssoldaten aus Debalzewo seien mindestens sechs Militärangehörige von Separatisten getötet und mehr als 100 verletzt worden, sagte Poroschenko. Er warf den prorussischen Aufständischen vor, die vereinbarte Waffenruhe von Beginn an bewusst verletzt zu haben.

Hält die Waffenruhe nach dem Fall von Debalzewo?

Putin hatte in Ungarn bereits angedeutet, dass der Frieden von Minsk mitten in den Kämpfen um Debalzewo keinen Sinn macht.

Immerhin: Fürs Fernsehen lassen sich die Separatisten filmen, wie sie schwere Waffen aus Lugansk abziehen, durch die Eroberung Debalzewos haben sie die Grenze ihres Gebietes begradigt. Aber: "Alle Vereinbarungen der letzten zwölf Monate haben am Ende nicht gehalten, und die Separatisten haben schon angekündigt: Vielleicht kommt als nächstes Mariupol oder Slawjansk. Ich glaube, sie werden so schnell nicht klein bei geben", schätzt RTL-Reporter Dirk Emmerich die Lage in der Ukraine ein. "Als nächstes nehmen wir Kiew und dann Berlin", droht Viktor, ein Rebelle. "Die Merkel kann schon mal Tee machen."