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Deutsche geben Trump Kontra

Streit immer heftiger

Deutsche geben Trump Kontra

FILE PHOTO: German Chancellor Angela Merkel, and U.S. President Donald Trump attend a commemoration ceremony for Armistice Day, 100 years after the end of the First World War at the Arc de Triomphe in Paris, France, November 11, 2018.  REUTERS/Benoit
Keine Freunde: Die Ansichten von Donald Trump von Angela Merkel gehen meilenweit auseinander.
/FW1F/Alison Williams, REUTERS, Benoit Tessier

Zwischen der deutschen und der amerikanischen Regierung war die Stimmung schon mal besser. Quer über den Atlantik giften sich die Politiker mehr oder weniger deutlich an. US-Vizepräsident Mike Pence forderte bei der Sicherheitskonferenz in München, Deutschland solle das Iran-Atom-Abkommen kündigen und nicht so viel russisches Gas kaufen. Kanzlerin Angela Merkel verteidigte beides und gab keinen Zentimeter nach.

Bedrohung der nationalen Sicherheit

Jetzt kommt der nächste Aufreger auf den Tisch: Strafzölle für deutsche Autos. US-Präsident Donald Trump hat nun eine Empfehlung von seinem Handelsminister dazu bekommen. Doch die ist geheim – ob die USA nun Zölle erheben, ist also unklar. Aber die erwartete Begründung sorgt in Europa für Kopfschütteln. Trump erwägt, die deutschen Autos zu einer Bedrohung der nationalen Sicherheit zu erklären.

Merkel findet es erschreckend

Schon Merkel äußerte sich in München dazu. Sie sagte, das größte BMW-Werk stehe in den USA, nicht etwa in Bayern. Wenn nun die gleichen Autos eine Bedrohung sein sollen, wenn sie aus Deutschland kämen, „dann erschreckt uns das“, sagte sie unter dem Beifall der Zuhörer.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder rief die Europäische Union zu Reaktionen auf, falls es tatsächlich zu Sonderzöllen kommen sollte. „Natürlich würde dieser Schritt die deutsche Wirtschaft schwer belasten“, sagte Söder in München und betonte: „Die Europäische Union müsste hier dann konsequent reagieren - das ist die Aufgabe der Kommission.

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ebenfalls Zweifel ob sich die Amerikaner mit den Zöllen einen Gefallen tun. „Denn wenn es darum geht, Arbeitsplätze zu behalten und sich im Westen beispielsweise gegen China stark zu machen, dann ist das vielleicht der falsche Weg“, sagte sie der „Bild“-Zeitung.

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sagte, Trump habe nun 90 Tage Zeit, „um zu zeigen, dass er doch nicht so in Zölle verknallt ist und überlegt, was die Konsequenzen sein werden“. Er warnte Trump vor einem völligen Bruch mit Europa. In einer Partnerschaft könne es keine „Befehlsgeber und Befehlsempfänger“ geben, sagte Asselborn. „Sonst zerbricht die Partnerschaft.“ Auch sei es ein Problem, dass Trump per Twitter Forderungen stelle, erklärte der derzeit dienstälteste EU-Außenminister. „Twitter hin und her schicken, das hat keinen Sinn.