Mega-Investition in die Bahn

Bund lässt Geld auf kaputte Schienen regnen

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15. Januar 2020 - 11:03 Uhr

Scheuer spricht von "WOW-Effekt"

Marode Schienen sollen erneuert, Stellwerke aus der Vorkriegszeit digitalisiert, bröckelnde Eisenbahnbrücken saniert werden: Der Bund investiert in den kommenden zehn Jahren 62 Milliarden Euro für Erhalt und Modernisierung des Schienennetzes, die Deutsche Bahn weitere 24 Milliarden Euro. Verkehrsminister Andreas Scheuer von der CSU und Bahn-Chef Richard Lutz unterzeichneten die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III).

Scheuer sprach nach der Unterzeichnung von einer Rekordsumme, die in Erhalt und Modernisierung des Schienennetzes fließe. "Der Wow-Effekt kommt. Die Zwanziger Jahre werden ein glänzendes Zeitalter der Bahn." Ziel sei ein leistungsfähiges, hochwertiges Netz als Grundlage für aktiven Klimaschutz im Verkehr. Kritik nach der das Geld nach Jahren der Unterfinanzierung bei Weitem nicht ausreiche, weist Scheuer gegenüber der Redaktion von RTL/ntv zurück: "Es geht immer ein Mehr, aber man muss auch realistisch bleiben."

Der Verkehrsminister sei sehr zufrieden mit dem Investitionsvolumen, es liefere "immense Planungssicherheit" für die kommenden zehn Jahre. Scheuer sagte jedoch auch, dass es noch viel zu tun gebe und die Bahn effizienter und pünktlicher werden müsse. Daran werde gearbeitet.

Jährlich 2.000 Kilometer Gleis erneuert

 Andreas Scheuer (CSU), Bundesverkehrsminister, gestikuliert im Bundesverkehrsministerium anlässlich der Unterzeichnung einer neuen milliardenschweren Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Deutsche Bahn.
Bund und Deutsche Bahn unterzeichnen Vereinbarung über Investitionen in die Deutsche Bahn. (Auf dem Foto Verkehrsminister Andreas Scheuer)
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Bahn-Chef Lutz sagte gegenüber RTL/ntv, die jetzt vereinbarten Investitionen seien ein "signifikanter Schritt in die richtige Richtung". Auch mit der Summe zeigte er sich zufrieden: "Ich bin weit weg davon zu sagen, das Geld reicht nicht." Es gebe genügend Mittel um in den kommenden Jahren große Fortschritte für zufriedene Kunden zu machen.

Lutz betonte, die Infrastruktur sei Grundlage für gute Betriebsqualität und hohe Pünktlichkeit. Das Schienennetz werde robuster und zuverlässiger, Bahnhöfe würden attraktiver. Mit dem Geld sollen jährlich rund 2.000 Kilometern Gleis und 2.000 Weichen erneuert werden, wie das Verkehrsministerium mitteilte.

Bis 2030 solle die Erneuerung von 2.000 Eisenbahnbrücken "in Angriff genommen" werden. Sieben Milliarden Euro sollen in Stellwerkstechnik fließen. Die Laufzeit der LuFV wurde von bisher fünf auf zehn Jahre erhöht, das schaffe "mehr Planungssicherheit" für die Bahn und die Wirtschaft.

"Nicht viel mehr als eine Notoperation"

Die Zahl der Zugreisenden soll sich nach dem Wunsch der Regierung auch aus Klimaschutzgründen bis 2030 verdoppeln. Von den Investitionen sollen Bahnkunden auch unmittelbar profitieren, etwa durch bessere Barrierefreiheit und zusätzlichen Wetterschutz auf Bahnsteigen. "Zudem steht mehr Geld zur Verfügung, damit Baustellen weniger Auswirkungen auf den Bahnverkehr und Kunden haben", erklärte die Bahn.

Phlipp Kosok vom ökologischen Verkehrsclub VCD nannte die Vereinbarung zwischen Bund und Deutsche Bahn gegenüber der RTL/ntv-Redaktion dringend überfällig. "Wir haben eine Phase der absoluten Not, des Sparens hinter uns", sagte Kosok. Das Schienennetz sei in einem wirklich schlechten Zustand. Die vereinbarte Summe sei aus seiner Sicht das Minimum, das investiert werden müsse, um den Wert des Schienennetzes zu erhalten. "Wenn man dann noch berücksichtigt, dass jahrelang viel zu wenig investiert wurde, bräuchten wir wahrscheinlich noch mehr Geld für das Netz", sagte Kosok.