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Deutliche Worte von Merkel: "Juden und Muslime gehören zu unserer Gesellschaft"

Germany, Berlin - 12.09.2018 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Angela Merkel von der Christlich Demokratischen Union (CDU) spricht w??hrend der 48. Sitzung des Bundestags. *** Germany Berlin 12 09 2018 Federal Chancellor Angela Merkel of
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Generaldebatte im Bundestag. © imago/Markus Heine, Markus Heine, imago stock&people

Klartext bei der Generaldebatte im Bundestag

Sie redet nicht um den heißen Brei herum: "Juden und Muslime gehören genauso wie Christen und Atheisten zu unserer Gesellschaft", sagte Angela Merkel in der Generaldebatte des Bundestags. Angesichts der Ereignisse in Chemnitz und anderen Orten wie Köthen warnte sie vor der Ausgrenzung bestimmter Menschengruppen.

Der Konsens darüber entscheide über den gesellschaftlichen Zusammenhalt. "Es gelten bei uns Regeln, und diese Regeln können nicht durch Emotionen ersetzt werden. Das ist das Wesen des Rechtsstaats." Die Mehrheit der Menschen in Deutschland arbeite für ein gutes und tolerantes Miteinander, so Merkel weiter

"Es gibt keine Entschuldigung und Begründung für Hetze"

ARCHIV - 27.08.2018, Sachsen, Chemnitz: Demonstranten aus der rechten Szene gestikulieren und drohen Gegendemonstranten Gewalt an. Nach einem Streit war in der Innenstadt von Chemnitz ein Mann erstochen worden. Die Tat war Anlass für spontane Demonst
Demonstranten aus der rechten Szene haben nicht nur in Chemnitz Unruhen ausgelöst. © dpa, Jan Woitas, woi htf wst

Sie habe Verständnis, dass viele aufgewühlt seien durch Straftaten, die mutmaßlich von Asylsuchenden begangen worden seien. Demonstrationen seien ein verfassungsmäßig verbürgtes Recht. "Es gibt aber keine Entschuldigung und Begründung für Hetze, zum Teil Anwendung von Gewalt, Naziparolen, Anfeindungen von Menschen, die anders aussehen, die ein jüdisches Restaurant besitzen, für Angriffe auf Polizisten." 

Streit um Worte: Hetzjagd oder nicht?

ARCHIV - 24.07.2018, Berlin: Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, beantwortet Fragen von Journalisten bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2017. Im Bundestag muss er sich morgen, 12.09.2018 für den Wirbel
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz © dpa, Wolfgang Kumm, bsc

Weiter sagte die Kanzlerin: "Begriffliche Auseinandersetzungen, ob es jetzt Hetze oder Hetzjagd ist, helfen uns wirklich nicht weiter." In Chemnitz war am 26. August ein 35 Jahre alter Deutscher erstochen worden. Tatverdächtig sind drei Asylbewerber. Zwei von ihnen sitzen in Untersuchungshaft. Nach dem dritten wird gefahndet. Nach der Tat gab es fremdenfeindliche Ausschreitungen, bei denen es auch zu Gewalt von Rechtsextremisten und Übergriffen auf Ausländer kam.

Diese Übergriffe waren unter anderem von Merkel und Regierungssprecher Steffen Seibert als "Hetzjagden" bezeichnet worden. Dem hatte Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen widersprochen. Einzelne Demonstranten zeigten den Hitlergruß. Rechtsextremisten sollen vor einem jüdischen Lokal antisemitische Hassparolen gerufen haben.

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