De Maizière will abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will abgelehnte Asylbewerber in Zukunft schneller abschieben.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière will abgelehnte Asylbewerber in Zukunft schneller abschieben.
© dpa, Ingo Wagner

18. April 2015 - 11:08 Uhr

Kosten sollen reduziert werden

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Länder aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben. Eine Beschleunigung der Asylverfahren nutze nichts, wenn die Menschen trotz Ablehnung und fehlender Schutzgründe bleiben dürften, sagte der Minister nach einer Konferenz mit CDU-Innenexperten in Bremen. Das würde weder der Rechtslage entsprechen noch dem, was die Bürger erwarteten.

Neben menschlichen Aspekten und Rechtsfragen gehe es beim Asyl auch um Kosten. Bis zur Jahresmitte sollen die Bund-Länder-Finanzbeziehungen möglichst neu geregelt werden. "Dort kann dieser Punkt ein Gesprächsgegenstand sein", sagte der Minister. Bund und Länder wollen am 8. Mai bei einem Spitzentreffen in Berlin über die wachsende Zahl von Flüchtlingen beraten. Das kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert an.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) sowie Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) und de Maizière wollen sich dazu mit mehreren Ministerpräsidenten zusammensetzen. Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland nimmt seit langem erheblich zu. Die Länder und vor allem die Kommunen sind für die Unterbringung und Versorgung der Schutzsuchenden zuständig. Sie fühlen sich mit dieser Aufgabe aber überfordert und verlangen mehr finanzielles Engagement vom Bund.

Weitere Probleme sind die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern und die Dauer der Asylverfahren. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt angesichts der Vielzahl an Neuankömmlingen kaum hinterher, die Asylanträge zu bearbeiten. Die Asylverfahren ziehen sich dadurch oft über viele Monate in die Länge.