Erstmals eine Frau an Europas Spitze

Das war haarscharf: EU-Parlament wählt Ursula von der Leyen zur Kommissionschefin

16. Juli 2019 - 21:54 Uhr

Mehrheit der EU-Abgeordneten für Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen hat es geschafft. Die Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament hat am Dienstag für die 60-jährige Deutsche gestimmt. Die siebenfache Mutter erhielt 383 Stimmen und damit die nötige absolute Mehrheit der 747 Abgeordneten, wie Parlamentspräsident David Sassoli mitteilte.

Siebenfache Mutter in das höchste EU-Amt gewählt

Straßburg, Bewerbungsrede von Ursula von der Leyen Rede vor dem Europäischen Parlament  (190716) -- STRASBOURG, July 16, 2019 -- The European Parliament holds a plenary session at its headquarters in Strasbourg, France on July 16, 2019. The European
Von der Leyen hatte in einer Rede vor dem Parlament in Straßburg Europas Einheit und Zusammenhalt beschworen.
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Von der Leyen hatte alles auf eine Karte gesetzt - und gewonnen. Die CDU-Politikerin wurde von den Abgeordneten des EU-Parlaments in Straßburg zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt und kann damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten. Damit ist die siebenfache Mutter die erste Frau in diesem Amt und die erste Deutsche nach mehr als 50 Jahren.

Von der Leyen bedankte sich in einer ersten Reaktion für das Vertrauen. "Ich fühle mich so geehrt", sagte sie und bot dem Parlament eine enge Zusammenarbeit an.

Für die Wahl brauchte von der Leyen mindestens 374 Stimmen.

Von der Leyen hält die Rede ihres Lebens

16.07.2019, Frankreich, Straßburg: Ein Mann hält vor der Wahl einen Stimmzettel im Plenarsaal. Ursula Von der Leyen bewirbt sich als neue EU-Kommissionspräsidentin. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten die CDU-Politikerin als Nachfolgerin vo
Auf diesem Wahlzettel mussten die Abgeordneten mit Ja oder Nein stimmen.
© dpa, Michael Kappeler, mkx

"Europa war meine erste Heimat": Mit diesem Hinweis auf ein Detail aus ihrer Vita hat sich Ursula von der Leyen um den Posten der EU-Kommissionspräsidentin beworben. Tatsächlich kam die heute 60-jährige deutsche Spitzenpolitikerin in der "europäischen Hauptstadt" Brüssel zu Welt: Ihr Vater, der CDU-Politiker und spätere niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht, arbeitete zu dieser Zeit für die "Montanunion", einen Vorläufer der Europäischen Union. Nun ist sie an der Spitze der EU. 

In Brüssel machte die Politikerin am Dienstag weitreichende Zusagen für ein klimaneutrales, soziales und geeintes Europa. Zudem setzte sie sich für Geschlechtergerechtigkeit und stärkere Rechte des Parlaments ein. Von den Christdemokraten und den Liberalen erhielt sie Zuspruch, Linke und Rechte winkten ab. Die Mehrheit der Sozialdemokraten hatte sich erst kurz vor der Wahl für die Ex-Verteidigungsministerin entschieden.

Von der Leyen hat ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt

Im Europawahlkampf war von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin angetreten. Eigentlich war vorgesehen, dass der Kommissionspräsident aus dem Kreis der Spitzenkandidaten gewählt wird. Von ihnen konnte sich aber keiner durchsetzen. Die Staats- und Regierungschefs nominierten daher die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen für das Amt. Diese Abkehr vom Spitzenkandidatenprinzip stieß im Parlament auf Kritik. Vor allem die SPD-Abgeordneten sprachen sich deutlich gegen von der Leyen aus.

Von der Leyen hatte am Montag ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt. Das Amt hatte sie seit Ende 2013 inne.

Bald bestimmt sie den Alltag der gut 500 Millionen Europäer mit

16.07.2019, Frankreich, Straßburg: Ursula von der Leyen spricht bei ihrer Bewerbungsrede vor den Abgeordneten des Europaparlaments. Von der Leyen bewirbt sich als neue EU-Kommissionspräsidentin. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten die CDU-P
Für die Wahl brauchte von der Leyen die absolute Mehrheit der derzeit 747 Abgeordneten.
© dpa, Marijan Murat, mkx gfh

Als Kommissionspräsident kann von der Leyen in den nächsten fünf Jahren politische Linien und Prioritäten mitbestimmen. Sie wird Chefin von mehr als 30.000 Mitarbeitern in der Kommission. Diese ist dafür zuständig, Gesetzesvorschläge zu machen und die Einhaltung von EU-Recht in den einzelnen Staaten zu überwachen. Sie bestimmt damit auch den Alltag der gut 500 Millionen Europäer mit.