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Dänemark streicht Rundfunkgebühr und setzt auf Steuern

Zum Themendienst-Bericht "Technik/Fernsehen/Ratgeber/KORR/" von Sven Appel vom 10. März: Scharfes Bild für das heimische Wohnzimmer - neue Technik wie etwa das Konzept "Black Chili" von Sony soll bei auch herkömmlichen Fernsehern eine sehr gute Bildq
Fernsehen gibt es weiter in Dänemark - im Gegensatz zur Rundfunkgebühr. © Sony

Weniger Geld für Danmarks Radio

Gerade erst mussten die Schweizer in einem Volksentscheid darüber abstimmen, ob sie weiter Rundfunkgebühren zahlen wollen. Sie sprachen sich dafür aus. In Dänemark nimmt die Regierung ihren Bürgern nun diese Entscheidung ab. Das Land streicht die Rundfunkgebühren und finanziert die öffentlich-rechtlichen Sender künftig über Steuern. Das Budget des dänischen Rundfunks (DR) soll zudem um ein Fünftel gekürzt werden.

DR befürchtet Kündigungen

Durch die Neuregelung sparten letztlich alle Dänen Geld, erklärte Finanzminister Kristian Jensen am Freitag. Für die Rundfunkfinanzierung soll allerdings keine neue Steuer eingeführt, sondern der persönliche Steuerfreibetrag gesenkt werden, was im Grunde einer Steuererhöhung gleichkommt.

"Auch künftig wird der Dänische Rundfunk drei Milliarden Kronen - umgerechnet 400 Millionen Euro - pro Jahr erhalten, um qualitativ hochwertige Nachrichten zu produzieren sowie Kultur- und Geschichtssendungen. Wir sind sicher, dass sie das schaffen. Und gleichzeitig möchten wir Raum schaffen für eine bessere Balance, Platz auch für andere Medien", zitiert die Tagesschau den dänischen Finanzminister.

Dem widerspricht Maria Rörby Rönn, Intendantin von Danmarks Radio. Man werde wohl einige Programme nicht weiterführen können, auch könnte es Kündigungen geben.

Sieg für dänische Rechtspopulisten

Mit der Entscheidung, die Rundfunkgebühren abzuschaffen, hat sich nach langem, innenpolitischen Streit die rechtspopulistische Volkspartei, die die dänische Minderheitsregierung stützt, durchgesetzt. Sie wollte eigentlich das Budget des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht nur um ein Fünftel, sondern ein Viertel senken. Zurzeit zahlen die Dänen 330 Euro an Rundfunkgebüren, in Deutschland ist der Beitrag wesentlich niedriger: 210 Euro.

Aber auch diese 210 Euro, die seit 2013 unabhängig von der Zahl der Geräte für jeden Haushalt in Deutschland fällig werden, stehen immer wieder in der Kritik. Der Deutsche Journalisten-Verband hält eine Finanzierung über Steuern für problematisch. Sie würde dem Staat wieder mehr Einfluss auf den Journalismus geben, warnte DJV-Vorsitzender Frank Überall kürzlich.

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