Cottbus schafft es nicht: Wiederholt Auseinandersetzungen zwischen Einheimischen und Flüchtlingen
Cottbus nahm mehr auf als andere
Was ist in Cottbus los? Kapituliert die Stadt bei der Integration von Flüchtlingen? Und wenn das so ist, ist Cottbus dann eine Ausnahme oder nur der Anfang? Die Stadt hat rund 100.000 Einwohner, 8.000 davon sind Ausländer, über die Hälfte davon Flüchtlinge. Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) hat nun Alarm geschlagen. Cottbus ist mit der Aufnahme von Flüchtlingen und deren Integration überfordert, hatte schon im März 2017 erfolglos beantragt, keine Flüchtlinge mehr aufnehmen zu müssen, dann aber mehr aufgenommen als andere Gemeinden in Brandenburg.
Brandenburg zieht Notbremse
In den vergangenen Monaten war es wiederholt zu Auseinandersetzungen zwischen zumeist jugendlichen Deutschen und Syrern gekommen. Jetzt hat das Land Brandenburg die Notbremse gezogen. Bis auf weiteres werden keine weiteren Flüchtlinge aus der Ernstaufnahme nach Cottbus geschickt. Zuvor hatte Kelch dem Brandenburger Innenausschuss über die Lage berichtet. Eltern von Flüchtlingskindern wüssten wegen Sprachbarrieren teils nicht, was in den Schulen vorgehe. Er bitte dringend um Unterstützung unter anderem bei der Schulsozialarbeit, der Immigrantenberatung oder auch bei den Erziehungsberatungsstellen. Sollte es zum Familiennachzug kommen, sei die Stadt der Aufgabe derzeit nicht gewachsen. Auch weil in den letzten Jahren immer wieder Stellen bei der Polizei abgebaut wurden.
Ist das die Kapitulation?
Ist Cottbus nun die erste Stadt, die öffentlich vor den Herausforderungen bei der Integration und Versorgung von Flüchtlingen kapituliert? Es sieht zumindest so aus. Die wiederholten Auseinandersetzungen haben aus Sicht der brandenburgischen Kulturministerin Martina Münch (SPD) zu einem Imageschaden für die Stadt geführt. Die Ereignisse und die derzeitige Außenwahrnehmung seien "verheerend für das Image der Stadt", sagte die Cottbuserin. Sie betonte: "Cottbus ist keine fremdenfeindliche Stadt."
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Mehr Polizeipräsenz in Cottbus geplant
Münch sagte weiter, seit vielen Jahren engagierten sich Bürger für Weltoffenheit und gegen Fremdenfeindlichkeit - das werde derzeit von den Ereignissen völlig überdeckt. Es gebe viele Institutionen in Cottbus, die sich um Integration kümmerten. Cottbuser Vereine planen im Februar unabhängig voneinander zwei Demonstrationen, um ein Zeichen für Weltoffenheit zu setzen und einem weiteren drohenden Imageverlust entgegenzuwirken. Doch die Stadt fühlt sich von Land und Bund im Stich gelassen, fordert vom Bund mehr Geld für Integrationshelfer, Polizei und eine Image-Kampagne. Als Erstes soll mehr Polizeipräsenz den Bürgern sogenannte subjektive Sicherheit zurückgeben. Doch dies kann nur eine Zwischenlösung sein, damit Cottbus nicht endgültig kapituliert.