Corona-Risikogebiet Großstadt

Bürgermeister und Bundeskanzlerin beschließen weitere Einschränkungen

Nach Konferenz mit Bundeskanzlerin Merkel und Bürgermeistern
© dpa, Axel Schmidt, lop

10. Oktober 2020 - 9:56 Uhr

Handlungsbedarf infolge steigender Ansteckungszahlen

Ob Berlin, Frankfurt oder Bremen – deutsche Großstädte verzeichnen immer mehr Corona-Infektionsfälle. Und ziehen Konsequenzen. In Berlin und Frankfurt gilt bereits eine Sperrstunde ab 23 Uhr und Einschränkungen beim Ausschank von Alkohol. Sollten die Zahlen auch in anderen Städten über die Marke von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von einer Woche rutschen, könnte es weitere Beschränkungen geben.

„Kameradschaftliche Gespräche“

45 Minuten später als geplant tritt Angela Merkel im Kanzleramt vor die Presse. Warum hat es so lange gedauert, wird sie gefragt. Hat es bei den Gesprächen gehakt? Nein, hat es nicht, so Merkel. Aber der Gesprächsbedarf war groß. Ebenso die Runde - an der Videokonferenz mit der Bundeskanzlerin nahmen die Oberbürgermeister und Bürgermeister von Berlin, Hamburg, Bremen, München, Frankfurt am Main, Köln, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Leipzig und Stuttgart teil. Und haben sich auf weitere Maßnahmen verständigt.

Mundschutz-Pflicht und Sperrstunden

Es ist die Grenze von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner, die neue Regeln vorgibt. Ist der notwendige Abstand im öffentlichen Raum nicht möglich, sollen Kontaktbeschränkungen erlassen werden. Zumindest aber soll bei zu viel Gedränge die Maske auch in der Öffentlichkeit Pflicht werden – München hat das bereits vorgemacht. Auch Sperrstunden und/oder Alkoholbeschränkungen für Gastronomiebetriebe sind geplant. Die Teilnehmerzahlen für Veranstaltungen und Feiern (auch im privaten Rahmen) könnten wieder reduziert werden.

Wer soll kontrollieren?

Klar ist, die Ordnungs- und Gesundheitsämter sind schon jetzt am Limit. Bund und Länder wollen deshalb kurzfristig entscheiden, inwiefern auch Bundespolizei und Länderpolizeien helfen könnten. Bei der Kontakt-Nachverfolgung bieten Robert-Koch-Institut und Bundeswehr den Gesundheitsämtern Unterstützung in Corona-Hotspots an. Darüber hinaus werden Abordnungen aus anderen Verwaltungsbereichen geprüft. Ebenso die Frage eines Einsatzes von Studierenden und anderen Freiwilligen. Hierzu gibt es Gespräche mit der Hochschulrektorenkonferenz.

Pflegebereich erneut vor besonderen Herausforderungen

Krankenhäuser, Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen bleiben besonders gefährdete Bereiche. Der Schutz der Patienten und Bewohner aber soll nicht – wie beim Lockdown im Frühjahr – zur vollständigen Isolation Betroffener führen. Mit einer neuen Verordnung will der Bund sicherstellen, dass die Kosten der seit kurzem verfügbaren Corona-Schnelltests für regelmäßige Untersuchungen der Bewohner bzw. Patienten, deren Besucher und das Personal übernommen werden.

Nach zehn Tagen wird Bilanz gezogen

Und klar ist: wenn alle Maßnahmen nicht zum Erfolg führen, sind weitere Beschränkungsschritte unvermeidlich. So steht es in Punkt acht der heutigen Vereinbarung.  Auf Nachfrage sagt Merkel, sie halte Maßnahmen in Restaurants für denkbar (weniger Personen an einem Tisch). Aber auch Fußballspiele könnten wieder mit weniger oder ganz ohne Zuschauer stattfinden.

„Infektionszahlen steigen, aber wir sind alles andere als ohnmächtig“

Von Gütersloh bis München hätten Städte bewiesen, dass Infektionszahlen wieder abgesenkt werden könnten, so Merkel. Ihr sei bewusst, dass die Maßnahmen weh täten – es träfe die Gastronomie hart. Auch strenge Regeln für Hochzeiten und Familienfeiern griffen in Privatleben und die Freiheit ein. Wir stünden aber an einem Punkt, an dem man Prioritäten setzen müsse: im Sinne der Wirtschaft. Vor allem aber in Sinne der Bildung von Kindern und Jugendlichen.

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