Corona-Notbremse für Schulen

Lehrerverband beklagt zu hohe Grenzwerte

Coronavirus - Leere Schule in Baden-Württemberg
Coronavirus - Leere Schule in Baden-Württemberg
© dpa, Philipp von Ditfurth, pvd cat alf

20. April 2021 - 10:03 Uhr

Kritik an Bundesnotbremse

Die Pläne für die Corona-Notbremse des Bundes sind noch einmal nachgebessert worden. Ein wichtiger Punkt: Schulen sollen früher als bisher geplant – bei einem Inzidenzwert von 165 – auf Distanzunterricht umschalten. Kritik kommt vom Lehrerverband.

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Verband drängt auf eine Verschärfung der Notbremse

Der deutsche Lehrerverband fordert, die geplante Corona-Notbremse des Bundes noch einmal nachzuschärfen und Schüler früher in den Distanzunterricht zu schicken. Es sei zwar ein Fortschritt, dass der Inzidenzwert für Schulschließungen von 200 auf 165 gesenkt worden sei, sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger (Foto unten) den Zeitungen der Funke Mediengruppe – "Doch auch eine Inzidenz von 165 ist noch deutlich zu hoch."

Meidinger betonte, er habe kein Verständnis dafür, warum man bei Schulen einen anderen, gröberen Maßstab anlege als in anderen Bereichen der Gesellschaft. Man dürfe nicht vergessen, dass die bundesweite Inzidenz in der Altersgruppe zwischen 10 und 19 Jahren bereits jetzt deutlich höher liege. "Um eine Ausbreitung des Virus in den Schulen wirksam zu stoppen, muss der Präsenzunterricht bereits ab einer Inzidenz von 100 beendet werden", forderte Meidinger.

Kommunen begrüßen die Änderungen

ARCHIV - 05.02.2018, Bayern, Deggendorf: Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes und Schulleiter des Robert-Koch-Gymnasiums in Deggendorf.   (zu dpa «Lehrerpräsident sieht Tablets an Grundschulen mit Skepsis» vom 07.05.2018) Fo
Heinz-Peter Meidinger: „Auch eine Inzidenz von 165 ist noch deutlich zu hoch.“
© dpa, Armin Weigel, awe sja fuw

Neben der Kritik des Lehrerverbands, begrüßen die Kommunen die Änderungen. Es sei richtig, die Schulen bereits ab Inzidenzwerten von 165 zu schließen. "Wenn wir auf die aktuellen Werte schauen, bedeutet das Gesetz, dass die Schulen in Deutschland kommende Woche weitgehend wieder schließen müssen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post".

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Bund und Länder wollen mit der Notbremse einheitliche Regeln im Kampf gegen die dritte Corona-Welle festschreiben. In einem ersten Entwurf sollten Schüler in den Distanzunterricht wechseln müssen, wenn innerhalb einer Woche mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert werden. Nach der Beschlussempfehlung des maßgeblichen Gesundheitsausschusses, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, sollen Schulen bereits bei einer Inzidenz von 165 keinen Präsenzunterricht mehr anbieten dürfen. Abschlussklassen und Förderschulen sollen vom Stopp des Schulbesuchs ausgenommen werden können.

Daneben sieht die Neuregelung Ausgangsbeschränkungen von 22 Uhr bis 5 Uhr in Regionen mit hohen Corona-Zahlen vor. Nach dem ursprünglichen Plan sollten sie schon um 21 Uhr beginnen. Joggen und Spaziergänge sollen bis Mitternacht erlaubt bleiben, allerdings nur alleine.

Die Corona-Notbremse soll am Mittwoch vom Bundestag beschlossen werden und nach einer Befassung der Länderkammer rasch in Kraft treten. Die Regeln sollen gelten, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Stadt oder einem Landkreis drei Tage hintereinander über 100 liegt.

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