Das sind die neuen Beschlüsse

Corona-Lockerungen für Hamburg und Schleswig-Holstein

Ministerpräsident Daniel Günther
Ministerpräsident Daniel Günther
© dpa, Axel Heimken, ahe cul akl jai

04. März 2021 - 8:11 Uhr

Nach neunstündiger Debatte

Bis 23:30 Uhr (3. März) haben die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über neue Beschlüsse in der Corona-Pandemie debattiert. Als Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) um Mitternacht vor die Presse tritt, gibt er sich zuversichtlich:"Heute würde ich sagen, haben sich die Diskussionen aus Schleswig-Holsteinischer Perspektive auf alle Fälle gelohnt." Man habe ein Ergebnis gefunden, welches angepasst und vor allem angemessen sei, so Günther.

Die Corona-Beschlüsse für Schleswig-Holstein

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther
© dpa, Christian Charisius, chc akl wst

"Worüber wir sehr lange diskutiert haben, das war ja im Vorfeld auch ein Streitpunkt, war die Frage: Bei welchen Inzidenzwerten werden Öffnungsschritte ermöglicht. Ich bin sehr froh darüber, dass wir uns am Ende darauf verständigt haben, dass die Zahl, bei der Öffnungsschritte möglich sind, jetzt die Zahl 50 ist", berichtet der Schleswig-Holsteins Ministerpräsident. Wie es im Einzelhandel ab Montag dem 8. März genau weitergeht, das will Schleswig-Holsteins Jamaika-Koalition im Laufe des heutigen Tages (4. März) entscheiden. Ein mögliches Konzept wäre Termin-Shopping nach dem Modell "Click&Meet". Dabei können Kunden in eigentlich geschlossenen Geschäften einkaufen und sich beraten lassen, wenn sie dafür vorab einen Termin vereinbart haben.

Außerdem gilt ab Montag (8. März) folgende neue Kontaktregel in Schleswig-Holstein: 5-Personen-2-Hausstände. Treffen von bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten sind also wieder erlaubt, Kinder bis 14 Jahren müssen dabei nicht mitgezählt werden. Generell werden auch getrennt wohnende Paare als ein Hausstand betrachtet.

Die Corona-Beschlüsse für Hamburg

Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage - Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher informiert zu aktuellen Maßnahmen -Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage - Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher informiert zu aktuellen Maßnahmen -, Ha
Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage - Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher informiert zu aktuellen Maßnahme
© imago images/Chris Emil Janßen, Chris Emil Janssen via www.imago-images.de, www.imago-images.de

Im Vergleich zu Schleswig-Holstein gilt der Hamburger Senat in Bezug auf Corona-Lockerungen eher als zurückhaltend. Vor allem die Auswirkungen der Mutation betrachte man an der Elbe mit Skepsis. "Das bedeutet, dass wir noch nicht an einem sicheren Ufer sind, dass wir vorsichtig sein müssen. Der Rückgang der Infektionen ist quasi zum Stillstand gekommen und deswegen kommt es jetzt wirklich darauf an, dass wir verhindern, dass die Infektionszahlen wieder exponentiell ansteigen", so Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD).

Trotz aller Vorsicht und Bedenken will der rot-grüne Senat jedoch die Bund-Beschlüsse 1:1 umsetzen und heute (4. März) darüber beraten. Heißt: Auch in Hamburg gilt ab Montag (8. März) die 5-Personen-2-Hausstände-Regel. Es können sich dann bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten treffen, wobei - anders als bislang in Hamburg - Kinder bis 14 Jahren nicht mitgezählt werden. "Wenn die Inzidenz sich aber verschlechtert, also wenn sie auf über 100 geht, dann soll es wieder in die alte Regelung zurückgehen", so Tschentscher. Dieses Prinzip gelte auch für alle anderen Öffnungsschritte. Wenn die Inzidenz die 100-Marke überschreitet, werde man auf die aktuell geltenden Regeln zurückgreifen müssen.

"Es ist dann beschlossen worden, einen weiteren Öffnungsschritt zu machen – Inzidenzunabhängig ab dem 8. März für Buchhandlungen, Blumenläden und Gartenmärkte, die dann wie der Einzelhandel des täglichen Bedarfs geöffnet werden sollen. Mit einem Kunden pro 10 Quadratmeter." Auch Fahrschulen und körpernahe Dienstleistungen sollen geöffnet werden. Weitere Öffnungsschritten sollen dann von der Inzidenz abhängig beschlossen werden.

Die nächste Ministerpräsidenten-Konferenz findet am 22. März statt. Dann wollen die Länderchefs mit der Bundeskanzlerin beraten, wie das Osterfest stattfinden kann.