Berlin munkelt über Krach zwischen Merkel und Spahn

Impfen wird zur Chefsache: Kommt es zum Machtkampf wegen des Impfstoffs?

Voller Respekt und Wertschätzung: Merkel und Spahn sollen sich streiten
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06. Januar 2021 - 15:22 Uhr

von Andreas Kock

Nach dem holprigen Impf-Start in Deutschland und dem heftigen Streit über die Menge der bestellten Impfdosen, schaltet sich Bundeskanzlerin Merkel ein. Das Thema wird Chefsache. Das sorgt für Spekulationen: Merkel könnte ihren ungeliebten Gesundheitsminister entmachten.

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Vom Gipfel zum Abstimmungstreffen

Eine Chefsache muss gleich ein Impf-Gipfel sein. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sprach im Interview mit RTL von einem neuen Kabinettsausschuss. Dessen Aufgabe sei klar definiert. "Unternehmen, die Impfstoffe haben, dabei zu unterstützen, dass sie zusätzlichen Impfstoff produzieren können", so Scholz. (Das ganze Interview im Video)

Brisant schien die Zusammensetzung der Runde. Neben Scholz und der Bundeskanzlerin Merkel trafen sich Wirtschaftsminister Peter Altmaier, der Chef des Bundeskanzleramtes Helge Braun und Gesundheitsminister Jens Spahn. Er, der eigentlich Verantwortliche für die Impf-Strategie, als Teil einer größeren Runde - das galt vielen Beobachtern als Entmachtung.

Spahn machte in der Pressekonferenz im Anschluss an das "einfache Abstimmungstreffen" einen aufgeräumten Eindruck. Gegenstand sei tatsächlich die vermehrte Produktion von Impfstoff in Deutschland gewesen. Da der Wirtschaftsminister für Pharmaunternehmen zuständig sei, der Finanzminister für finanzielle Unterstützung, waren auch die beiden zugegen.

Und die Chefin, warum kümmert sich Merkel jetzt auch um Impfstoffe? Auf die Frage nach einem zerrütteten Verhältnis reagierte Spahn mit viel Lob für erfahrene Krisenmanagerin. "Wir arbeiten in dieser Pandemie gut und vertrauensvoll zusammen."

Impfstart: Viel Lärm um nichts? Nicht ganz

  • Die SPD machte seit Tagen mobil gegen den Gesundheitsminister. Zu wenig Impfstoff bestellt, deswegen herrschten chaotische Zustände, so die Argumentation.

  • Plötzlich tauchten Dokumente in der Bild-Zeitung auf. Sie sollten belegen, dass die Beauftragung der EU-Kommission für die Beschaffung von Impfstoff auf Bundeskanzlerin Merkel zurückgeht. Diese Unterlagen stammten angeblich vom Gesundheitsministerium. Mit Stoßrichtung: Merkel hat es verbockt.

  • Daraufhin überreichte die SPD mit der Zustimmung von Vize-Kanzler Scholz mit viel Tamtam einen detaillierten Fragenkatalog an den Gesundheitsminister. Spahn solle Auskunft geben zu Impfstoffbeschaffung und Impf-Strategie. Ein Affront gegen den Regierungspartner und damit auch gegen die Bundeskanzlerin.

  • Merkel und Spahn sind keine politischen Freunde. Spahn hatte Merkel in der Flüchtlingskrise kritisiert. Gegen ihren Willen ist er in der CDU-Vorstand gewählt worden. Sein Ministerposten entspricht ihrer Art, politische Gegner einzubinden.

  • Lässt sie jetzt ihren Frust an Spahn aus? Nicht auf offener Bühne. Wie sagte sie gestern nach dem Bund-Länder-Gipfel? "Jens Spahn macht einen prima Job."