Wirtschaftshilfen in der Corona-Pandemie

Diese Unterstützung gibt es für Selbstständige und Unternehmen

Der Bund stellt Unternehmern, Selbstständigen und Solo-Selbstständigen Milliarden zur Verfügung.
Der Bund stellt Unternehmern, Selbstständigen und Solo-Selbstständigen Milliarden zur Verfügung.
© picture alliance

16. Dezember 2020 - 15:45 Uhr

Novemberhilfen, Dezemberhilfen, Überbrückungshilfen

Gastronomie, Hotels, Solo-Selbstständige oder der Einzelhandel: Die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus treffen viele Wirtschaftsbereiche. Unternehmern und Selbstständigen brechen wegen Ladenschließungen Umsätze weg. Deswegen versprach die Bundesregierung schon mit Beginn des Teil-Lockdown im November großzügige und unbürokratische Wirtschaftshilfen für alle, die von den temporären Schließungen betroffen sind. Wir geben einen Überblick über die aktuellen Wirtschaftshilfen und wie sie beantragt werden können.

+++ Alle Infos zur Corona-Pandemie auch in unserem Liveticker auf RTL.de. +++

Wem stehen die außerordentlichen Wirtschaftshilfen zu?

Laut Angaben der Bundesregierung stehen die Finanzhilfen für November und Dezember allen Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Solo-Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen, sowie indirekt betroffenen Unternehmen zu, die besonders von den Einschränkungen durch die Corona-Maßnahmen betroffen sind. Dabei wird bei Unternehmen wie folgt unterschieden:

Direkt betroffene Unternehmen: Alle Unternehmen (auch Betriebe, Selbstständige und Solo-Selbstständige), die wegen des Teil-Lockdown oder des Dezember-Lockdowns ihren Betrieb einstellen mussten. Dazu zählen auch Hotels und Restaurants, sowie beispielsweise selbstständige Musiker, Künstler oder Fotografen.

Indirekt betroffene Unternehmen: Wer regelmäßig mindestens 80 Prozent seiner Umsätze mit direkt von den Corona-Maßnahmen betroffenen Betrieben erwirtschaftet, ist ebenfalls unterstützungsberechtigt. Dazu zählen z.B. Gastronomiezulieferer oder Wäschereien für Hoteltextilien.

Verbundene Unternehmen: Hierzu zählen laut Bundesregierung "Unternehmen mit mehreren Tochterunternehmen oder Betriebstätten. Wenn mehr als 80 Prozent des verbundweiten Gesamtumsatzes auf direkt oder indirekt betroffene Verbundunternehmen entfällt." Dies betreffe laut Bundesregierung etwa eine Holdinggesellschaft, die sowohl Restaurants (geschlossen) und Einzelhandelsunternehmen (weiter geöffnet) hält.

Wie hoch sind die außerordentlichen Finanzhilfen?

Insgesamt stellen Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und sein Ministerium für November und Dezember mehr als 30 Milliarden Euro an Hilfsgeldern zur Verfügung. Mit den November- und Dezemberhilfen erstattet der Bund allen Antragsberechtigten 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes vom November 2019. Die Erstattung erfolgt tageweise für die Dauer der Corona-Schließungen.

Solo-Selbstständige dürfen als Vergleichsumsatz auch den durchschnittlichen Monatsumsatz des gesamten letzten Jahres angeben, falls sie im November 2019 keine oder nur wenig Aufträge hatten. Wenn Unternehmen, Betriebe oder Selbstständige ihren Betrieb erst nach dem 31.10.2019 aufgenommen haben, so ist es erlaubt, den durchschnittlichen Monatsumsatz im Oktober 2020 oder der durchschnittlichen Monatsumsatz seit Gründung als Referenzumsatz anzugeben. Die Höhe der Hilfe richtet sich also nach dem Umsatz des Vorjahres bzw. des durchschnittlichen Monatsumsatzes bis zum Lockdown.

Für Restaurants und Betriebe, die Essen außer Haus verkaufen, gilt außerdem folgende Ausnahmeregelung: "Hier wird die Umsatzerstattung auf 75 Prozent der Umsätze im Vergleichszeitraum 2019 auf diejenigen Umsätze begrenzt, die dem vollen Mehrwertsteuersatz unterliegen, also die im Restaurant verzehrten Speisen. Damit werden die Umsätze des Außerhausverkaufs – für die der reduzierte Mehrwertsteuersatz gilt – herausgerechnet", erklärt der Bund.

RTL NEWS empfiehlt

Anzeigen:

Überbrückungshilfen: Wer hat Anspruch?

Künstlern und Kulturbetrieben sind seit beginn der Pandemie fast alle Einnahmen weggebrochen.
Wegen des Verbots von Veranstaltungen, sind Künstlern und Kulturbetrieben seit März nahezu alle Einnahmen weggebrochen.
© imago images/IPON, Stefan Boness/Ipon via www.imago-images.de, www.imago-images.de

Zusätzlich zu den außerordentlichen Finanzhilfen, gibt es für kleine und mittelständische Unternehmen, sowie für Solo-Selbstständige die Möglichkeit, zusätzliche Hilfen zu beantragen. Diese kommen aus dem Geldtopf der sogenannten Überbrückungshilfen II. Diese Hilfen richten sich nach den Fixkosten. Der Förderhöchstbetrag ist laut Bundesregierung 500.000 Euro. Erstattet werden unter anderem Kosten wie bauliche Modernisierungs-, Renovierungs-, oder Umbaumaßnahmen für Hygienemaßnahmen, Werbekosten oder Abschreibungen. Für Betriebe der Kultur- und Veranstaltungsbrache gilt außerdem, dass Ausfallkosten für den Zeitraum März bis November 2020 geltend gemacht werden können.

Folgende Voraussetzungen müssen für Zahlung der Überbrückungshilfe erfüllt sein:

  • Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis Dezember oder
  • Der Umsatzeinbruch beträgt mindestens 30 Prozent im Durchschnitt in den Monaten April bis Dezember 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum
  • Haupterwerb mit einem jährlichen Umsatz von bis zu 500 Millionen Euro

Für Einzelhändler, die erst mit Beginn des Lockdowns Mitte Dezember schließen mussten, ist folgende Regel definiert, damit ihnen die Überbrückungshilfe zusteht:

"Jene Unternehmen können Überbrückungshilfe III für diese spezifischen Monate beantragen, die entweder im November oder im Dezember 2020 oder in beiden Monaten mindestens 40 Prozent Umsatzeinbußen gegenüber den Vorjahresmonaten November bzw. Dezember 2019 zu verzeichnen haben" schreibt die Bundesregierung.

Eigentlich sollte die Überbrückungshilfe II zum Ende des Jahres auslaufen. Doch wegen des harten Lockdowns bis mindestens 10.Januar 2021, der auch die Schließung des Einzelhandels vorsieht, wird das Programm als Überbrückungshilfe III bis zum Sommer nächsten Jahres fortgeführt.

Wie und wo Corona-Hilfen beantragen?

Die Anträge für die außerordentlichen Finanzhilfen, auch Novemberhilfen genannt, können über die "Plattform der Überbrückungshilfe" gestellt werden. Dort können Betroffene bis zum 31.01.2021 ihre Anträge einreichen. Laut Aussage des Bundes, sei für die Dezemberhilfen ein "analoges Verfahren" in Planung, heißt es auf der Homepage der Bundesregierung. Über das gleiche Online-Portal lassen sich auch die Anträge zu den Überbrückungshilfen finden. Der Antrag muss von einem das Unternehmen oder den Betrieb vertretenden Steuerberater, Wirtschaftsprüfer Rechtsanwalt gestellt werden.

Ausnahmen gelten für Solo-Selbstständige, die bis zu einem Förderbetrag von 5.000 Euro einen Direktantrag stellen können. Weitere Informationen gibt es auf der Homepage der Bundesregierung.

TVNOW-Doku "Corona - Die 2. Welle

Wie konnte es zu den vielen Corona-Erkrankten und dann zum Teil-Lockdown kommen? Mit aufwendigen Experimenten ergründen wir das in der neuen Doku "Corona - Die 2. Welle" auf TVNOW.