Streit wegen Corona in Kassel

CDU weigert sich an Sitzung des Stadtparlaments teilzunehmen

Keine Stadtparlamentssitzung - CDU verweigert Teilnahme in Kassel
Keine Stadtparlamentssitzung - CDU verweigert Teilnahme in Kassel
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01. Februar 2021 - 8:41 Uhr

Keine Online-Lösungen auf Kommunalebene

Weil ihnen die Ansteckungsgefahr zu hoch sei, will die CDU an der heutigen Sitzung des Kassler Stadtparlaments nicht teilnehmen. Der hessische CDU-Innenminister Peter Beuth sieht aber keine andere Lösung: Für ihn seien Online-Sitzungen in den Kommunalparlamenten keine Option.

"Wir können trotz Pandemie nicht alle Regeln über Bord werfen"

Im Gespräch mit dem hessischen Radiosender FFH sagt Beuth: "Wir können trotz Pandemie nicht alle Regeln über Bord werfen". Genau das sehen aber seine Kassler Partei-Genossen anders: "Die Situation hat sich durch die neuen Mutationen verschärft", erklärt CDU-Fraktionschef Michael von Rüden dem Radiosender und betont, dass auch politische Gremien einen Beitrag zum Infektionsschutz leisten müssten.

Alles nur Wahlkampfsprüche – sagen hingegen Grüne und SPD, die das Verhalten der CDU vor der Kommunalwahl verantwortungslos finden. Auch wenn die CDU sich weigert, das Stadtparlament in Kassel ist heute auch ohne sie beschlussfähig.