CDU fordert dicke Geldstrafe für Impfverweigerer

26. Mai 2017 - 10:35 Uhr

Bis 2.500 Euro Bußgeld drohen

Eine dicke Geldstrafe für Eltern von Kita-Kindern, die eine Impfberatung verweigern: Das fordert Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und heizt damit erneut die immerwährende Impfdebatte an.

Beratungen schon nächste Woche

Grund dafür sind für den Christdemokraten die immer wieder auftretender Masern- und Mumps-Ausbrüche. Schon am 1. Juni soll über ein entsprechendes Gesetz im Bundestag beraten werden. 

Wird es abgesegnet, sollen Kitas danach verpflichtet werden, Gesundheitsämtern alle Eltern zu melden, die keine Impfberatung wollen.

Im laufenden Jahr wurden mit über 400 Fällen bereits mehr Masern-Erkrankungen als 2016 (325 Fälle) registriert. Die geplante Neuregelung versetze die Gesundheitsämter in die Lage, gezielt auf diese Eltern zuzugehen, betonte der Minister. Gröhe verweist zudem auf das bereits geltende Präventionsgesetz. Demnach müssten alle Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Erwachsene dazu genutzt werden, den Impfstatus zu überprüfen.

Ohne Impfberatung kein Kita-Platz

"Auch vor der Aufnahme in eine Kita muss eine ärztliche Impfberatung nachgewiesen werden. Diese Pflicht verschärfen wir jetzt nochmals", sagte Gröhe. Der Minister betonte zudem, dass bereits heute ungeimpfte Kinder und Erwachsene zeitweise vom Besuch einer Kita oder Schule ausgeschlossen werden könnten, um einen größeren Ausbruch von Masern oder Mumps zu verhindern. Einige Schulen hätten davon schon Gebrauch gemacht. 

Erst Ende Mai war eine 37 Jahre alte Frau in Essen an Masern gestorben. Sie sei trotz intensivmedizinischer Behandlung "ziemlich schnell verstorben", sagte der Leiter des Gesundheitsamtes, Rainer Kundt.

Die Ständige Impfkommission am RKI empfiehlt die Masern-Impfung auch allen nach 1970 geborenen Erwachsenen, die in der Kindheit nicht oder nur einmal geimpft wurden, oder bei denen der Masern-Impfstatus unklar ist.