CDU attackiert Berliner Senat wegen Schutzmasken

04. April 2020 - 15:50 Uhr

Angesichts einer verschwundenen Lieferung von Schutzmasken aus Asien hat die Berliner CDU den Senat scharf angegriffen. Fraktionschef Burkard Dregger warf Innensenator Andreas Geisel (SPD) "bewusste Irreführung" und "Desinformation" bei der Darstellung des Vorfalls vor. "Der Senat sucht einen Schuldigen, um seine eigene Unfähigkeit bei der Beschaffung von Schutzausrüstungen zu verschleiern. Er hat für die Krise nicht vorgesorgt. Und jetzt zeigt er sich nicht in der Lage, in der Krise Material zu beschaffen", erklärte Dregger am Samstag.

Am Freitag war bekannt geworden, dass 200.000 Schutzmasken, die für die Berliner Polizei gedacht waren, nie in der Hauptstadt ankamen. Innensenator Geisel hatte erklärt, die für die Berliner Polizei bestimmten Masken seien in Bangkok auf Betreiben der USA konfisziert worden. Er warf Washington einen "Akt moderner Piraterie" vor. Nach Angaben der Innenverwaltung vom Samstag bemüht sich der Senat derzeit um Aufklärung, was genau in Bangkok geschah.

Bei Twitter behauptete Dregger: "Die USA haben einfach mehr bezahlt." Woher er diese Erkenntnis hat, teilte er nicht mit. "Ich erwarte vom Senat, dass er sich auf das Geschäftsgebaren anderer einstellt und direkt vor Ort die Beschaffungen durchführt", so Dregger. "Aufwachen: Flugzeug chartern, Geld mitnehmen und handeln!" Mehrere Politiker der rot-rot-grünen Koalition warfen Dregger daraufhin "billige Polemik" und Stimmungsmache vor, darunter Senatskanzleichef Christian Gaebler (SPD).

Quelle: DPA