Bundeswehr-Debatte: De Maizière verteidigt Drohnen-Aus

10. Februar 2016 - 22:33 Uhr

Minister: Bundeswehr-Reform ist "tiefgreifender Umbruch"

Verpulverte Millionen für Drohnen, weniger Personal und harte Auslandseinsätze: Die Bundeswehr kämpft mit vielen Problemen, denen sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) heute im Bundestag stellen muss. Den Stopp des Drohnen-Projekts 'Euro Hawk' hat er bereits verteidigt. Ein Ende mit Schrecken sei besser als ein Schrecken ohne Ende, sagte er.

Bundestagsdebatte zur Bundeswehr-Reform
Noch nie soll die Stimmung in der Bundeswehr derart schlimm gewesen sein wie nach der Reform.
© dpa, Frank May

Es sei richtig gewesen, die Reißleine zu ziehen. Das milliardenschwere Programm zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne war jüngst wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt worden. Bis zu 680 Millionen Euro Steuergelder wurden dadurch nach Schätzungen der Opposition verbrannt. Sie warf de Maiziere jahrelange Täuschung der Öffentlichkeit vor, da die massiven Probleme beim 'Euro Hawk' der Regierung bereits Ende 2011 bekannt gewesen seien.

De Maizière zog außerdem eine Zwischenbilanz der vor drei Jahren eingeleiteten Bundeswehrreform, die er als "tiefgreifenden Umbruch" bezeichnete. "Mit der Neuausrichtung der Bundeswehr setzen wir einen verteidigungspolitischen Schlussstrich unter den Kalten Krieg." Er verteidigte die Reform gegen Kritik aus der Truppe, stellte aber auch Änderungen in Aussicht. Nach einer Überprüfung im nächsten Jahr könnte es zu Nachbesserungen kommen. "Ein Nachsteuern ist aber keine grundlegende Revision der Neuausrichtung."

Die Bundeswehrreform war noch von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Mitte 2010 in die Wege geleitet worden. Zum 1. Juli 2011 wurde die Wehrpflicht ausgesetzt, die Truppenstärke soll von einst 250.000 auf 175.000 bis 185.000 gekürzt werden. Zudem sind die Schließung zahlreicher Standorte sowie die Straffung der Organisationsstrukturen vorgesehen.

Schlechte Stimmung in der Truppe – Abzug 2014

Die Umstrukturierung steht heftig in der Kritik. "Ich habe in meinen fast vierzig Jahren bei der Bundeswehr noch nie eine derart schlechte Stimmung bei der Bundeswehr erlebt". Dieses Fazit zieht zum Beispiel der Bundesvorsitzende des Verbandes der Beamten der Bundeswehr, Wolfram Kamm. Der Verteidigungsminister wolle mit dieser Reform zu viel, die Umsetzung erfolge zu schnell und ihr fehle vor allem die Akzeptanz bei den zivilen Beschäftigten in der Bundeswehr.

Auch der Bundeswehrverband hat Nachbesserungen bei der Reform der Streitkräfte gefordert. Verbandschef Ulrich Kirsch kritisierte, dass die Bundeswehr zu viele Aufträge bei zu wenig Personal wahrnehmen müsse. "Das führt dazu, dass wir Unwuchten haben im Verhältnis von Einsatzzeit zu Pausen", sagte er. Dringenden Handlungsbedarf sieht Kirsch auch bei der Planungssicherheit für die Truppenmitglieder.

Erst vor kurzem starb ein deutscher Soldat des geheim operierenden Kommandos Spezialkräfte (KSK) bei einem Einsatz. Er geriet in einen Hinterhalt und wurde von Aufständischen erschossen. Der 32-jährige Hauptfeldwebel ist der erste KSK-Soldat, der in Afghanistan gefallen ist. Die Ereignisse zeigten, dass der Einsatz trotz aller Fortschritte brandgefährlich bleibe, sagte Bundeswehrverbandschef Kirsch.

Der Afghanistan-Einsatz kostete bislang 53 deutsche Soldaten das Leben. 35 davon starben bei Angriffen und Anschlägen. Der Kampfeinsatz der Nato soll 2014 enden, danach will die Bundesregierung noch 600 bis 800 Soldaten zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte am Hindukusch einsetzen.