Bund und Länder vereinbaren

Kontaktbeschränkungen bis Ende Juni - aber mit Lockerungen!

Abstandsregelung in einem Kaufhaus *** Distance control in a department store
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28. Mai 2020 - 10:00 Uhr

Lockerungen ab 6. Juni möglich

Das Leben mit Einschränkungen geht weiter: Mindestens noch einen ganzen Monat werden die Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie gelten. Aber immerhin dürfte es fast überall in Deutschland ab dem 6. Juni Lockerungen geben.

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Abstands- und Hygienemaßnahmen müssen eingehalten werden

Wegen der Coronavirus-Pandemie müssen sich alle Menschen in Deutschland bei Treffen im Freien mindestens bis zur Jahresmitte weiter stark zurückhalten. Die Kontaktbeschränkungen werden bis zum 29. Juni verlängert, wie Bund und Länder am Dienstagabend vereinbart haben.

Schon ab dem 6. Juni können allerdings die Länder weitere Lockerungen gestatten - etwa, dass sich künftig maximal zehn Menschen oder Angehörige zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen.

So heißt es in der Beschlussvorlage, die RTL vorliegt: "Weiterhin wird empfohlen, die Zahl der Menschen, zu denen man Kontakt hat, möglichst gering zu halten und den Personenkreis möglichst konstant zu belassen."

Weitere Punkte in dem Papier:

  • Auch bei privaten Zusammenkünften zu Hause in geschlossenen Räumen sollen die Hygiene- und Abstandsregeln umgesetzt werden.
  • Die Zahl der Personen sollte an der Möglichkeit zur Einhaltung der Abstandsregel bemessen werden und für ausreichend Belüftung gesorgt werden.
  • Die Zahl der Personen soll entsprechend begrenzt werden. Wo die Möglichkeit besteht, sollen die privaten Zusammenkünfte im Freien abgehalten werden, da hier ein erheblich geringeres Infektionsrisiko besteht.
  • In jedem Falle soll die Nachvollziehbarkeit der Teilnehmer gewährleistet sein.
  • Die Umsetzung liegt bei den Ländern.

Verabredet wurde der Kompromiss von den Staatskanzleien der Länder und dem Kanzleramt. Thüringen hält sich aber einen Sonderweg für weitergehende Lockerungen offen - und gab dies zu Protokoll. Auch Niedersachsen und Hessen wollen nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" anders verfahren - allerdings strenger.

Spahn: "Unterschiedliche Lagen erlauben unterschiedliche Herangehensweise"

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Verständnis, dass die Länder selbst die Beschränkungen steuern wollen. "Das Ziel haben wir gemeinsam, die Zahl der Neuinfektionen zu reduzieren und im Griff zu behalten. Aber die unterschiedlichen Lagen erlauben dann natürlich auch eine unterschiedliche Herangehensweise", sagte der CDU-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwoch).

Dem Beschluss liegt nach der Mitteilung die Einschätzung zugrunde, dass die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland auch einen Monat nach Beginn der Lockerungsmaßnahmen auf niedrigem Niveau ist. Dieser Erfolg beruhe wesentlich darauf, dass in allen relevanten Bereichen Abstands- und Hygieneregeln umgesetzt und eingehalten worden sind, stellen Bund und Länder fest.​