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Brinkhaus: "Im Herbst geht es um eines: Eigenverantwortung"

Brinkhaus betont Eigenverantwortung der Bürger RTL/ntv Frühstart
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Brinkhaus betont Eigenverantwortung der Bürger

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Lockdown vermeiden

Der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus (CDU), sieht trotz der anstehenden Grippesaison nur eine geringe Gefahr für einen erneuten Lockdown, sollten sich die Bürger an die Corona-Schutzmaßnahmen halten.

„Jetzt im Herbst geht es um eines: Eigenverantwortung, Eigenverantwortung, Eigenverantwortung. Und ich denke, wenn wir das hinbekommen, dann brauchen wir auch nicht über einen Lockdown reden“, so Brinkhaus im RTL/ntv „Frühstart“ vor Beginn der Vorstandsklausur seiner Fraktion. Bei lokalen Ausbrüchen müsse aber weiterhin konsequent eingegriffen werden.

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"Wir sind ein lernendes System"

Brinkhaus bekräftigte das Eingeständnis von Gesundheitsminister Spahn (CDU) , gewisse Wirtschaftsbereiche mit dem Wissen von heute nicht mehr wegen der Pandemie zu schließen. „Wir sind ja ein lernendes System. Niemand wusste, wie man mit so einer Pandemie umgeht. Da macht man Sachen richtig, da macht man Sachen falsch.“ Zum Beispiel hätte man die Infektionszahlen besser nachverfolgen müssen, so der Fraktionschef. Insgesamt habe man in Deutschland aber sehr viel richtig gemacht.

Laut Beschlussvorlage der Klausurtagung, die RTL/ntv vorliegt, wird sich die CDU/CSU-Fraktion dafür einsetzen, die Zahl der Medizinstudienplätze um 5.000 erhöhen. Bei RTL/ntv betonte Brinkhaus, man habe durch Corona gelernt, wie wichtig ein leistungsfähiges Gesundheitssystem sei. „Das muss aber auch in Zukunft so bleiben. Wir bilden unter Bedarf im Bereich Ärzte aus und deshalb muss an der Stelle was geschehen.“

Auch soll der Extremismus im Land umfassender bekämpft werden. Man müsse noch „schlagkräftiger“ werden, gerade nach den rechtsextremistischen und antisemitischen Taten in Hanau und Halle. „Damit solche Extremisten wirksamer bekämpft werden können, muss der Verfassungsschutz mehr Befugnisse bekommen“, heißt es in dem Papier der CDU/CSU-Fraktion.

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