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Brandenburger Grüne weiter mit Zuwachs

Julia Schmidt (Grüne)
Julia Schmidt (Grüne) spricht.
Bernd Settnik/dpa/Archivbild

Die Brandenburger Grünen sehen sich weiter im Aufwind und führen das auch auf ihre Regierungsarbeit zurück. Die Partei kämpft weiter für ein Klimaschutzgesetz. Parteiaustritte gab es aber auch.

Die Grünen in Brandenburg haben als Partei weiter Zuwachs und führen das auch auf Erfolge bei ihrer Regierungsarbeit in der rot-schwarz-grünen Koalition zurück. Wir merken, dass in vielen Bereichen ein Umdenken in der Landesregierung stattfindet, vor allem beim Klimaschutz, aber auch beim Politikstil, sagte die grüne Landeschefin Julia Schmidt der Deutschen Presse-Agentur. Die Grünen seien als Partei relevanter geworden und als einflussreicher Teil der Parteienlandschaft nicht mehr wegzudenken, schätzte sie ein.

Nach Angaben der Partei haben die Grünen im Land aktuell 2621 Mitglieder (Stand: 9.8.). Allein in den vergangenen drei Monaten gab es 49 neue Eintritte, acht weitere Mitglieder sind den Angaben zufolge nach Brandenburg gezogen. Der Zuwachs entspreche in etwa dem konstanten starken Wachstum der letzten Jahre, hieß es. Zwischen den beiden Bundestagswahlen 2017 und 2021 hatte sich die Anzahl der Mitglieder weit mehr als verdoppelt, von etwa 1080 auf 2543.

Wir gehen auch ganz bewusst auf Leute zu, die bisher nicht unserem klassischen Klientel entsprochen haben, berichtete die Grünen-Politikerin. Da nehme sie einen Stimmungsumschwung wahr - gerade auch beim Thema Strukturwandel. Es gebe zunehmendes Verständnis in der Region. Viele sind immer noch für die Kohle, aber haben den Ausstieg aus der Kohle akzeptiert und wollen nun das Bestmögliche für die Region, schätzte sie ein. In den vergangenen drei Monaten gab es nach Angaben der Grünen auch 45 Austritte aus der Partei, die das auch im Zusammenhang mit der Regierungsverantwortung der Grünen im Bund sieht, die unter anderem die Energiekrise managen müsse. Wichtig ist, sich deutlich zu machen, wer für die missliche Lage verantwortlich ist. Das sind Union und SPD, die den Karren auf Bundesebene in den Dreck gefahren haben, kritisierte die Landeschefin. Diese Parteien hätten den Ausbau der erneuerbaren Energien blockiert und lange auf Nord Stream 2 gesetzt, obwohl klar gewesen sei, dass dieser Weg in die fossile Sackgasse führe. Nun müssen wir die Suppe auslöffeln, die sie uns eingebrockt haben.

In Brandenburg wird derzeit ein Klimaschutzplan erarbeitet, der Grundlage für ein verbindliches Klimaschutzgesetz sein soll. Das Land will bis zum Jahr 2045 klimaneutral sein. Nach der Sommerpause sollen nach Angaben der Grünen die Klimaschutz-Ziele ins Kabinett gehen. SPD und CDU blockierten das Gesetz bisher, kritisierte Schmidt.

Der Ausbau der erneuerbaren Energien in Brandenburg komme ihr zufolge voran, reiche den Grünen aber noch nicht. Wir würden noch sehr viel stärkere, verbindlichere Ziele festschreiben für den Ausbau von Windkraft und Photovoltaik. Darüber werden wir in der Koalition im Rahmen der Energiestrategie noch reden.