SPD-Politiker: "Ist das ernst gemeint?"

200er Inzidenz-Notbremse in Brandenburg - Karl Lauterbach kann's nicht fassen

04.03.2021, Berlin: Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsexperte, geht mit Maske im Deutschen Bundestag. In seiner Sitzung befasst sich das Parlament mit dem Tagesordnungspunkt ·Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite· und der erlassen
Brandenburg scheint einen eigenen Weg in der Corona-Pandemie zu gehen - zum Unverständnis von SPD-Experte Lauterbach.
mkx cul, dpa, Michael Kappeler

Karl Lauterbach kritisiert Brandenburgs Sonderweg

Brandenburg scheint einen eigenen Weg in der Corona-Pandemie zu gehen. Dort tritt die Notbremse laut Corona-Eindämmungsverordnung erst ein, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz einen Wert von 200 erreicht. Dabei hatten sich Bund und Länder beim Corona-Gipfel auf eine Schwelle von 100 geeinigt. Mit Blick auf Brandenburg twitterte SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach fassungslos: „Ist das ernst gemeint?“

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SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnt vor einer dritten Welle

In den meisten Bundesländern sind die Corona-Regeln am Montag gelockert worden. Auch in Brandenburg ist eine neue Corona-Verordnung in Kraft getreten. Doch anders als im Rest von Deutschland werden dort die jüngsten Lockerungen erst zurückgezogen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage in Folge über dem Wert von 200 liegt. Eigentlich hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel vergangenen Mittwoch mit den Ministerpräsidenten auf einen Inzidenzwert von 100 geeinigt, bei dem als sogenannte Notbremse wieder strengere Maßnahmen in Kraft treten sollen.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ist empört. „Das ist mittelgradig unglaublich. Lockerungen werden beschlossen, wie in MPK vereinbart, aber Notbremse wird von 100 auf 200 (!) erhöht. Ist das ernst gemeint? Wenn das alle Bundesländer machen, wird es schwere 3. Welle geben und dann langen Lockdown“, schrieb er auf Twitter.

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Weiter hohe Infektionszahlen in Deutschland

Die vorsichtigen Lockerungen, die von Tests und mehr Impfungen begleitet werden, sollen nun dafür sorgen, dass ein Leben mit der Corona-Pandemie möglich ist. Bislang geben die Zahlen zu den Neuinfektionen nur teilweise Anlass zur Hoffnung. Das RKI meldete am Montag 5.011 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 34 neue Todesfälle verzeichnet - und damit ein neuer Tiefstand im Jahr 2021. Vor genau einer Woche hatte das RKI 4.732 Neuinfektionen und 60 neue Todesfälle verzeichnet. Am Montag davor lag die Zahl der neuen Todesfällen bei 62.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 68,0 - und damit höher als am Vortag (66,1). Die Zahl der neuen Ansteckungen in Deutschland war im Januar und Februar über Wochen deutlich zurückgegangen. Zuletzt stagnierte sie allerdings, was auch an der Verbreitung ansteckenderer Varianten liegen könnte.