16. April 2019 - 15:43 Uhr

Weder Merkel noch Böhmermann anwesend

Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine Unterlassungsklage des Satirikers Jan Böhmermann gegen das Bundeskanzleramt und Kanzlerin Angela Merkel abgewiesen. Damit scheiterte Böhmermanns Forderung, Merkel zu verbieten, sein "Schmähgedicht" gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als "bewusst verletzend" zu kritisieren.

Diplomatischer Eklat um Erdogan-Satire

16.04.2019, Berlin: Auf einem Aktendeckel im Gerichtssaal des Verwaltungsgericht Berlin ist "Jan Böhmermann" und "Bundeskanzleramt" zu lesen. Das Verwaltungsgericht verhandelt über die Klage des Satirikers Jan Böhmermann gegen Bundeskanzlerin Angela
Klage Böhmermann gegen Bundeskanzlerin Merkel
© dpa, Kay Nietfeld, nie sab

Weder Böhmermann noch Merkel nahmen an der Gerichtsverhandlung teil. Das Gericht erklärte die Klage für unzulässig. Sie könne nur erhoben werden, wenn eine Wiederholung drohe. Dies ist offensichtlich aber mit der vorherigen Ankündigung des Kanzleramts nicht mehr gegeben.

Merkel bezeichnete Kritik im Nachhinein als „Fehler“

German Chancellor Angela Merkel (L) and Turkish President Recep Tayyip Erdogan (R) arrive for their press conference at the prime minister's office in Ankara, Turkey, 29 March 2010. Merkel is in Turkey on a two-days official visit. EPA/KERIM OKTEN  +
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan .
© dpa, Kerim Okten

Böhmermann hatte das "Schmähgedicht" gegen Erdogan Ende März 2016 im ZDF vorgetragen und damit einen diplomatischen Eklat ausgelöst. Die Kanzlerin kritisierte die Verse zunächst als "bewusst verletzend". Später bezeichnete sie selber diese Kritik als "Fehler".

Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Beleidigung wurden im Herbst 2016 eingestellt. In einem anderen Verfahren wurde ihm aber untersagt, bestimmte "ehrverletzende" Passagen des Gedichts zu wiederholen.