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BGH fällt Grundsatzurteil: Telekom muss Piraterie-Seiten sperren

BGH fällt Grundsatzurteil: Telekom muss Piraterie-Seiten sperren

Zahlreiche Internetkabel
Internetanbieter sollen ihren Kunden nicht mehr jede Seite im Netz frei zugänglich machen.
dpa, Matthias Balk

GEMA klagte gegen Telekom

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) könnte viele Internetnutzer betreffen: Internetanbieter, wie zum Beispiel die Telekom, können verpflichtet werden, bestimmte Webseiten zu sperren. Das gilt für Internetseiten, die Urheberrechte verletzten und bei denen der Betreiber der Seite nicht identifiziert werden kann.

Die Musikverwertungsgesellschaft GEMA hatte gegen die Telekom geklagt, weil die ihren Kunden über den Internetzugang auch Zugang zu der Piraterie-Seite '3dl.am' verschaffte. Auf dieser Seite wurden den Nutzern Download-Links zu Musiktiteln bereitgestellt, deren Urheber die GEMA vertritt. Diese Seite gibt es inzwischen zwar nicht mehr. Der BGH entschied jetzt aber, dass Anbieter wie die Telekom grundsätzlich verpflichtet sind, bei der Bekämpfung von Internetpiraterie zu helfen.

Im konkreten Fall von '3dl.am' gab der BGH der GEMA allerdings kein Recht: die GEMA hätte zunächst mehr unternehmen müssen, um den Betreiber der Seite ausfindig zu machen. Die genaue Urteilsverkündung steht noch aus. In Zukunft könnten Nutzer also vermehrt feststellen, dass ihr Internetanbieter ihnen den Zugang zu bestimmten Seiten verwehrt.