RTL-Reporter Daniel Spliethoff berichtet

Xavier Naidoo und Attila Hildmann rufen Corona-Leugner zu Demo auf - trotz Verbot!

28. August 2020 - 13:21 Uhr

RTL-Reporter: Es werden viele Leute nach Berlin fahren

Berlin steht ein unruhiges Wochenende bevor: Nach dem vorläufigen Verbot ihrer Großdemonstration rufen die Gegner der Corona-Regeln am Donnerstag im Internet dazu auf, trotzdem in die Hauptstadt zu kommen. Auch die prominenten Köpfe dieser Bewegung, wie die Verschwörungsideologen Xavier Naidoo und Attila Hildmann, fordern die Menschen zum Protest auf, wie RTL-Reporter Daniel Spliethoff erklärt. Er hat sich bei der letzten Demo unter die Corona-Leugner gemischt und kennt die Szene sehr gut. Im Video schätzt Spliethoff die Lage für uns ein.

Demonstranten wollen gerichtlich gegen Verbot vorgehen

Nach dem Verbot der für Samstag geplanten Großdemo gegen die Corona-Politik der Bundesregierung stehen nun voraussichtlich Gerichtsentscheidungen an. Die Veranstalter-Initiative "Querdenken 711" aus Stuttgart hatte angekündigt, gegen das Verbot der Polizei beim Berliner Verwaltungsgericht vorzugehen und wenn nötig auch das Oberverwaltungsgericht und das Bundesverfassungsgericht anzurufen. Bis Donnerstagmittag war beim Berliner Verwaltungsgericht aber noch keine Beschwerde gegen die Verbotsverfügung eingegangen.

Berlins Innensenator Andreas Geisel argumentierte, die letzte ähnliche Querdenken-Demonstration am 1. August habe gezeigt, dass Demonstranten "sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen" hinwegsetzten. Daher sei auch jetzt wieder "mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen". Es gehe nicht um eine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, "sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz". Der SPD-Politiker fügte hinzu: "Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird."

Nach dem Demo-Verbot formiert sich Widerstand

Zur größten Kundgebung am Wochenende hatte die Initiative für Samstagnachmittag 22.000 Teilnehmer auf der Straße des 17. Juni nahe dem Brandenburger Tor angemeldet. Am 1. August waren in Berlin Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Weil viele Demonstranten weder die Abstandsregeln einhielten noch Masken trugen, löste die Polizei die Kundgebung auf.

Die Initiative "Querdenken 711" und die AfD warfen dem Senator nun vor, eine ihm missliebige Demonstration aus politischen Gründen verbieten zu wollen. Der Initiator der Demonstration, Michael Ballweg, schrieb, es gehe "nicht um infektionsschutzrechtliche Befürchtungen, (...) sondern ausschließlich um die Gesinnung der Teilnehmer".

Im Internet erschienen Aufrufe, am kommenden Wochenende trotzdem in die Hauptstadt zu reisen und zu protestieren. Teilweise wurde dabei Gewalt und politischem Umsturz gefordert. Geisel zeigte sich laut einem "Tagesspiegel"-Bericht besorgt, dass es zu Gewalt kommen könnte. Es habe erhebliche Drohungen gegen seine Behörde und die Polizei gegeben, sagte er. Das verdeutliche das Gefährdungspotenzial des Teilnehmerspektrums