Die Stimmung sinkt – auch in der Politiker-Runde

Beim Corona-Gipfel lagen die Nerven blank: „Ich weiß nicht, was Sie getrunken haben!“

05. März 2021 - 8:30 Uhr

von Christian Wilp

Die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz, ein Jahr nach Ausbruch der Corona-Pandemie, ist die bislang längste, wird vermutlich aber eher als die bislang hitzigste in die Annalen eingehen. Eine zaghafte Lockerungssystematik wird beschlossen, versehen mit dem wie zur Entschuldigung geraunten Hinweis, dass die Bevölkerung "längst mürbe" sei. "Die Stimmung ist unterirdisch", heißt es vertraulich.

Dabei gilt diese Beobachtung vor allem umgekehrt. Nicht nur die Bevölkerung dreht langsam durch, sondern vor allem manche Politiker, die die Contenance verlieren und vor Publikum ungebremst aufeinander losgehen.

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Söder: „Ich weiß nicht, was Sie getrunken haben“

 Aus der Bayerischen Staatskanzlei: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, bei der Video-Pressekonferenz mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Am 1. März 2021 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und der sächsische Ministe
„Ich weiß nicht, was Sie getrunken haben“, sagt Söder nach n-tv/RTL-Informationen an die Adresse von Scholz. „Sie sind hier nicht der Kanzler.“
© imago images/Bayerische Staatskanzlei, Bayerische Staatskanzlei via www.imago-images.de, www.imago-images.de

Pünktlich um 14 Uhr beginnt die denkwürdige Sitzung. Eine illustre Runde. Die Bundeskanzlerin ist live zugeschaltet, diverse Minister und 16 Ministerpräsidenten, die das eigentliche Sagen haben. Und je länger die Veranstaltung andauert, je mehr über Inzidenzen, R-Werte, Quadratmeterzahlen und Öffnungsmodule gefeilscht wird, desto genervter die Teilnehmer. Auffällig werden hier - vielleicht nicht ganz zufällig - die möglichen und tatsächlichen Hauptakteure des Superwahljahres 2021. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, nebenbei Möchtegern-Kanzlerkandidat der Union, und Bundesfinanzminister Olaf Scholz, bereits ernannter Kanzlerkandidat der SPD.

"Ich weiß nicht, was Sie getrunken haben", sagt Söder nach RTL-Informationen an die Adresse von Scholz. "Sie sind hier nicht der Kanzler." Als Scholz daraufhin sein berühmtes Scholz-Lächeln aufsetzt, flippt Söder aus. "Sie brauchen hier gar nicht so schlumpfig herumzugrinsen." Anlass der Verstimmung: die Härtefallfonds. Scholz stellt klar, dass der Bund kein Konto einrichtet, von dem alles bezahlt wird. Für den Bayern offenbar eine Provokation: "Sie sind hier nicht der Weltenherrscher." Woraufhin Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ihrem Parteigenossen beispringt: "Ausgerechnet von Ihnen, Herr Söder."

Auf den Streit angesprochen, sagt Scholz im RTL-Interview: "Ich zähle zu denjenigen, die es abkönnen, wenn andere mal ein bisschen ruppig werden. Hauptsache, sie machen am Ende das richtige mit. Und so ist es gekommen."

Laschet nörgelt an Corona-Warn-App herum

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und – bemerkenswert – der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU, Foto), noch vor kurzem im Team mit Spahn unterwegs, bemängeln die Corona-Warn-App als weitgehend
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und – bemerkenswert – der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU, Foto), noch vor kurzem im Team mit Spahn unterwegs, bemängeln die Corona-Warn-App als weitgehend nutzlos.
© dpa, Federico Gambarini, fg exa

Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), dem bis in den Januar hinein ebenfalls Kanzlerkandidatenambitionen nachgesagt wurden, ehe seine Beliebtheitswerte auf Talfahrt gingen, lädt ein zur Attacke. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und – bemerkenswert – der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), noch vor kurzem im Team mit Spahn unterwegs, bemängeln die Corona-Warn-App als weitgehend nutzlos. "Da geht halt nicht viel hinein", sagt Laschet. Kretschmann pflichtet bei, die App könne man ohnehin komplett abschreiben.

Auch die Offenbarung des Ministers, dass zwar genügend Schnelltests, aber noch keine Selbsttests vom Bund bestellt worden seien, sorgt nicht für gute Laune. "Der Mann wird zur Belastung der Bundesregierung", sagt ein SPD-Vertreter, der mit diesem Urteil allerdings nicht in Zusammenhang gebracht werden möchte.

Ramelow verlässt die Sitzung und gibt lieber eine eigene Konferenz

ARCHIV - 19.01.2021, Thüringen, Erfurt: Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen. (zu dpa: «Es wird ein stiller Geburtstag» - Ramelow wird 65 Jahre alt) Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild +++ dpa-Bildfunk +++
Eine Stunde vor dem Ende verlässt Bode Ramelow die Runde und gibt lieber seine eigene Pressekonferenz.
© dpa, Bodo Schackow, pil axs

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), bekannt dafür, in den Konferenzen seine Candy-Crush-Fertigkeiten zu verfeinern, demonstriert den Kollegen, was er von der Pandemie-Debatte hält. Nämlich gar nichts. Eine Stunde vor dem Ende verlässt er die Runde und gibt lieber seine eigene Pressekonferenz. Angesichts seiner miesen Umfragewerte, der hohen Inzidenzen im Lande und des thüringischen Wahltermins noch in diesem Jahr ein aus seiner Sicht möglicherweise unaufschiebbares Manöver. Leider nur tendiert der News-Wert der Selbstdarstellung gegen Null.

Dagegen gehen Scholz und Söder fast vorbildlich miteinander um. Auf der anschließenden Pressekonferenz, weit nach Mitternacht, stellt Söder nicht nur seine Lockdown-Friese abermals zur Schau, sondern zeigt auch guten Willen. "Wir haben schon wieder miteinander gesprochen." Wie schön. Immerhin sitzen CDU/CSU und SPD noch ein gutes halbes Jahr zusammen in der Regierung.