Batteriewerk in Kaiserslautern: Landtag begrüßt Pläne

11. Dezember 2019 - 15:10 Uhr

Vertreter aller Parteien im rheinland-pfälzischen Landtag haben die Pläne für ein Batteriewerk in Kaiserslautern begrüßt. Es gab am Mittwoch in Mainz sogar seltenes Lob von der Opposition für die Ampelkoalition. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und die Landesregierung hätten einen guten Job gemacht, sagte CDU-Fraktionschef Christian Baldauf. "Es kann das Leuchtturmprojekt für die Westpfalz werden."

Nachdem die EU-Kommission grünes Licht für Subventionen für dieses und andere Vorhaben der europäischen Batterienallianz gegeben habe, müsse das Land über 2026 hinaus eine ergänzende Finanzierung sicherstellen, forderte Baldauf. Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) sagte, auch die Regierung glaube, dass sie das tun werde und blicke mit Zuversicht auf die dazwischen liegenden zwei Landtagswahlen.

SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer zeigte sich überzeugt, dass das von einem Konsortium aus Opel, dem Mutterkonzern PSA, und dem französischen Batteriehersteller Saft geplante Batteriewerk, das ab 2023 entstehen und 2000 Arbeitsplätze bringen soll, auch den Wissenschafts- und Forschungsstandort in der Westpfalz weiter "beflügeln" werde. Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun betonte, für Batterien brauche es auch mit erneuerbaren Energien erzeugten Strom.

AfD-Vertreter Matthias Joa sagte, es dürfe nicht vergessen werden, dass gleichzeitig angesichts des Wandels in der Autoindustrie viele andere Jobs in Rheinland-Pfalz bedroht seien. Er warf der Regierung vor, den Verbrennungsmotor und Individualverkehr zu bekämpfen.

Quelle: DPA