RTL/n-tv Frühstart

Bartsch will Linken-Fraktionschef bleiben

18. Oktober 2019 - 10:56 Uhr

"Chancen für die Linken"

Dietmar Bartsch hat angekündigt, bei der Wahl zum Linken-Fraktionsvorsitz erneut zu kandidieren. "Es ist vermutlich keine Überraschung: Ich werde bei dieser Wahl als Fraktionsvorsitzender antreten", sagte er der RTL/n-tv Redaktion. "Ich sehe da nicht nur eine Verantwortung, sondern auch Chancen für die Linken", so der amtierende Fraktionschef.

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Neuwahl Im Januar

Die Delegierten der Linken Dietmar Bartsch (l) und Sahra Wagenknecht (r) verfolgen am 07.06.2015 in Bielefeld (Nordrhein-Westfalen) den Parteitag. Die Linke ist zu einem Bundesparteitag in Bielefeld zusammengekommen. Foto: Oliver Berg/dpa +++(c) dpa
Dietmar Bartsch (l) und Sahra Wagenknecht
© dpa, Oliver Berg

Weiter sagte Bartsch: "Am 12. November wird sich unsere Fraktion einen neuen Vorsitz geben." Damit beendete er Spekulationen, der Wahltermin könne erst im Januar stattfinden. "Der Vorschlag des Fraktionsvorstands ist es, die Wahlen auf einer Klausur im Januar durchführen zu lassen", hatte der Parlamentarische Geschäftsführer, Jan Korte, Anfang Oktober gesagt. Bartsch hatte sich für diesen Fall bereit erklärt, auch bis Januar Fraktionschef zu bleiben.

Derzeit führt Bartsch die Fraktion gemeinsam mit Sahra Wagenknecht. Sie hatte bereits im März angekündigt, das Führungsamt aus gesundheitlichen Gründen abzugeben.

Grundsteuerreform: "Bayern brät sich Extrawürste"

Der Grundsteuerreform will seine PArtei zustimmen. “Die Umsetzung des Gesetzes ist teilweise problematisch, wobei wir dem konkreten Gesetz als Linke zustimmen werden”, sagte er. Bartsch kritisierte zwar, “wir haben eine Situation, in der sich Bayern Extrawürste brät.” Es könne nicht sein, dass “bei solchen zentralen Vorhaben - das ist ja faktisch eine Vermögenssteuer - Bundesländer alleine agieren können.” Dennoch sei die neue Regelung richtig. “Sonst fallen viele Milliarden für die Kommunen weg.”