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Barley: Rhetorikwandel der neuen SPD-Spitze "ganz logisch"

06. Dezember 2019 - 9:16 Uhr

"Das ist wie im Wahlkampf"

SPD-Politikerin Katarina Barley hat es als "ganz logisch" bezeichnet, dass sich die Rhetorik der designierten Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bezüglich eines möglichen Ausstiegs aus der Großen Koalition seit ihrer Nominierung erheblich verändert hat. "Das ist wie im Wahlkampf auch. Wenn Sie sich nach einem Wahlkampf im Parlament wiederfinden und Koalitionsverhandlungen geführt werden, gehen Sie auch nicht mit der gleichen Faust-auf-den-Tisch-Rhetorik da dran, mit der Sie im Wahlkampf unterwegs waren", sagte die Vizepräsidentin des Europaparlaments der RTL-/ntv Redaktion

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Parteitag für Personalentscheidungen

Barley begrüßte es, dass Esken und Walter-Borjans nun weniger lautstark ein Ende der GroKo fordern. "Man geht es ruhig an. Und das ist, glaube ich, vernünftig." Das entspreche dem, "was wir uns vorher vorgenommen haben, dass wir jetzt einen Parteitag machen, der über die Personen entscheidet – aber, dass es eben kein Koalitions- oder Nicht-Koalitionsparteitag wird. Das war von vornherein so verabredet".

Zu einer möglichen Kampfabstimmung zwischen Juso-Chef Kevin Kühnert und Arbeitsminister Hubertus Heil um die Posten als stellvertretende Parteivorsitzende sagte Barley, sie "finde nicht, dass man Angst davor haben muss, dass zwischen zwei Personen eine Entscheidung fällt. Das sind zwei sehr unterschiedliche Angebote, die die beiden machen." Es gehöre zu einer "lebendigen Demokratie dazu, dass man Personalentscheidungen an den Parteitag gibt".