Ausnahmezustand in der Türkei: Das müssen Urlauber jetzt wissen

02. August 2016 - 16:07 Uhr

Grundrechte können in der Türkei nun eingeschränkt werden

Die Türkei zählt seit Jahrzehnten zu den beliebtesten Reisezielen der Deutschen. Auch in diesem Jahr wollen dort wieder Tausende ihren Urlaub verbringen. Doch nach dem gescheiterten Putschversuch und dem am 20. Juli ausgerufenen Ausnahmezustand sind viele Urlauber verunsichert. Ist die Türkei überhaupt noch sicher und können Sie Ihre Buchung nun auch stornieren?

Am Abend des 20. Juli 2016 ist der Notstand für alle 81 Provinzen der Türkei ausgerufen worden. Dieser gilt zunächst für drei Monate. Doch was genau bedeutet der Ausnahmezustand?

Während des Ausnahmezustands können nach Artikel 15 Grundrechte eingeschränkt oder auch ausgesetzt werden. Auch dürfen Maßnahmen ergriffen werden, die von den Garantien in der Verfassung abweichen. Das hohe Polizei- und Soldatenaufkommen ist also längst nicht alles, was sich im Land ändert. Mit der Verhängung des Ausnahmezustands verschafft der Staat sich nämlich zusätzliche Rechte. Die Maßnahmen, die das Kabinett unter Erdogan beschließen kann, sind aber sehr vielfältig. Nicht alle müssen eintreten – können sie aber.

So können Behörden in Zukunft Versammlungen und Demonstrationen verbieten, sie können Hausarrest oder Ausgangssperren verhängen, Hausdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss durchführen und vieles mehr – die Rechte der Bürger also im großen Umfang einschränken. Manche Maßnahmen werden auch die Urlauber in erheblichem Maß treffen.

Das müssen Touristen jetzt wissen

Welche Maßnahmen des Ausnahmezustands betreffen auch Urlauber?

- Urlauber können von Sicherheitskräften durchsucht werden und mögliches Beweismittel beschlagnahmt werden

- Der Fahrzeugverkehr kann kontrolliert oder sogar verboten werden

- Bestimmte Gegenden können abgeriegelt oder evakuiert werden

- Alle Arten von Rundfunkausstrahlung und die Verbreitung von Texten, Zeitungen, Magazinen oder Bildern können verboten werden

- Beispielsweise Gaststätten oder Kinos können vorübergehend geschlossen werden

Wie sollen sich Touristen in der Türkei jetzt verhalten?

Das 'Auswärtige Amt' hat seine Reisewarnung für die Türkei aktualisiert und rät Urlaubern zu "äußerster Vorsicht". Im ganzen Land sei mit "politischen Spannungen sowie gewaltsamen Auseinandersetzungen und terroristischen Anschlägen zu rechnen." Auch bei Reisen über Land werde zu besonderer Vorsicht geraten.

Da es immer wieder zu Personenkontrollen kommen kann, sollen Urlauber immer ihren Ausweis beziehungsweise ein gültiges Ausweisdokument mit sich führen. Zudem sollten sie laut dem 'Auswärtigen Amt' Reisen nach Istanbul oder Ankara lieber meiden. Das gelte auch für öffentliche Plätze oder Menschenansammlungen im ganzen Land. "Im Zweifelsfall wird geraten, in sichere Wohnungen und Hotels zurückzukehren und die Medienberichterstattung sowie diese Reise- und Sicherheitshinweise aufmerksam zu verfolgen", heißt es auf der Internetseite.

Können Sie Ihren Urlaub stornieren?

Wenn Sie Ihren Urlaub noch nicht angetreten haben – und dies angesichts der angespannten Lage auch nicht tun wollen – können Sie Ihre Reise bei vielen großen Reiseunternehmen stornieren. Bei manchen Veranstaltern – zum Beispiel TUI, Bentur Reisen oder ITS - sind die entsprechenden Fristen allerdings schon abgelaufen. Kunden von Alltours oder BYE BYE Reisen können sich noch bis zum 24. Juli entscheiden. Bei Städtereisen nach Istanbul und Ankara ist bei den meisten Veranstaltern der 31. Juli Stichtag für Stornierungen.